Weitere Entscheidung unten: AG Herne, 07.03.2007

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   ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06   

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ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06 (https://dejure.org/2007,25094)
ArbG Herne, Entscheidung vom 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06 (https://dejure.org/2007,25094)
ArbG Herne, Entscheidung vom 07. März 2007 - 4 Ca 3415/06 (https://dejure.org/2007,25094)
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  • BVerwG, 24.06.2004 - 2 C 45.03

    Christliche Bildungs- und Kulturwerte; Eignung; Einstellung als Lehrerin an …

    Auszug aus ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06
    Einbußen an Neutralität im Erscheinungsbild können zu solcher Besorgnis beitragen und lassen sich insoweit als eine abstrakte Gefahr bezeichnen (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 24.06.2004, 2 C 45/03, NJW 2004, 3581).

    Mit diesen Positionen lässt sich die Bandbreite seines Gestaltungsermessens kennzeichnen, innerhalb dessen er sich bei Wahrung der Gleichheit, Systemgerechtigkeit und Verhältnismäßigkeit frei entscheiden kann (vergl. BVwG 2. Senat, Urteil vom 24.06.2004, a. a. O.).

  • LAG Köln, 12.08.2005 - 4 Sa 412/05

    Entfernung einer teilweise unbestimmten und unbegründeten Abmahnung aus der …

    Auszug aus ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06
    Eine Abmahnung ist deshalb bereits dann aus der Personalakte zu entfernen, wenn die darin enthaltenen Vorwürfe teilweise pauschal und undifferenziert sind (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.10.1990, Az.: 12 Sa 98/89, LAGE § 611 BGB Abmahnung Nr. 25; LAG Köln, Urteil vom12.08.2005, Az.: 4 Sa 412/05, juris).
  • LAG Hamm, 10.01.2006 - 19 Sa 1258/05

    Vollständige Entfernung des Abmahnungsschreibens aus der Personalakte bei …

    Auszug aus ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06
    Es reicht aus, wenn der Arbeitgeber einen objektiven Verstoß des Arbeitnehmers gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten rügt (LAG Hamm, Urteil vom 11.02.2004 - 18 Sa 1847/03 -, EzA - St. 2004 Nr. 7, 6; BAG vom 11.12.2001, EzA § 611 BGB Nebentätigkeit Nr. 6; BAG vom 27.11.1985, BAG vom 14.04.1988, AP BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 93, 100; Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 10.01.2006 - 19 Sa 1258/05 - , NZA RR 2006, 290).
     
  • LAG Baden-Württemberg, 17.10.1990 - 12 Sa 98/89

    Abmahnung: Anspruch auf Entfernung aus der Personalakte - Ungenauigkeit des …

    Auszug aus ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06
    Eine Abmahnung ist deshalb bereits dann aus der Personalakte zu entfernen, wenn die darin enthaltenen Vorwürfe teilweise pauschal und undifferenziert sind (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.10.1990, Az.: 12 Sa 98/89, LAGE § 611 BGB Abmahnung Nr. 25; LAG Köln, Urteil vom12.08.2005, Az.: 4 Sa 412/05, juris).
  • BAG, 27.11.1985 - 5 AZR 101/84

    Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

    Auszug aus ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06
    Es reicht aus, wenn der Arbeitgeber einen objektiven Verstoß des Arbeitnehmers gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten rügt (LAG Hamm, Urteil vom 11.02.2004 - 18 Sa 1847/03 -, EzA - St. 2004 Nr. 7, 6; BAG vom 11.12.2001, EzA § 611 BGB Nebentätigkeit Nr. 6; BAG vom 27.11.1985, BAG vom 14.04.1988, AP BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 93, 100; Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 10.01.2006 - 19 Sa 1258/05 - , NZA RR 2006, 290).
  • LAG Hamm, 11.02.2004 - 18 Sa 1847/03

    Abmahnung, Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte, Beschwerde, …

    Auszug aus ArbG Herne, 07.03.2007 - 4 Ca 3415/06
    Es reicht aus, wenn der Arbeitgeber einen objektiven Verstoß des Arbeitnehmers gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten rügt (LAG Hamm, Urteil vom 11.02.2004 - 18 Sa 1847/03 -, EzA - St. 2004 Nr. 7, 6; BAG vom 11.12.2001, EzA § 611 BGB Nebentätigkeit Nr. 6; BAG vom 27.11.1985, BAG vom 14.04.1988, AP BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 93, 100; Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 10.01.2006 - 19 Sa 1258/05 - , NZA RR 2006, 290).
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