Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.07.2016 - 4 EK 6/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    PKH für Entschädigungsklage nach § 198 GVG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung eines Antrags eines Strafgefangenen auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe für eine Entschädigungsklage wegen überlanger Dauer mehrerer Verfahren gemäß § 109 ff. StVollzG

  • rechtsportal.de

    GVG § 198 Abs. 1
    Zurückweisung eines Antrags eines Strafgefangenen auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe für eine Entschädigungsklage wegen überlanger Dauer mehrerer Verfahren gemäß § 109 ff. StVollzG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    PKH für Entschädigungsklage nach § 198 GVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.09.2016 - III ZA 16/16

    Nichtvorliegen einer Gehörsverletzung bei einer von der Meinung des

    OLG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 26.07.2016 - 4 EK 6/16 -.
  • OLG Frankfurt, 22.11.2016 - 4 EK 15/16

    PKH für Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer im Verfahren nach § 109

    Eine Abweichung von dieser Regelfrist von einem Jahr kommt vor allem dann in Betracht, wenn der Verfahrensgegenstand für die Partei aus besonderen Gründen in besonderer Weise eilbedürftig ist oder umgekehrt ohne besondere Bedeutung ist (zum Vorstehenden insgesamt: OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.07.2016, 4 EK 6/16, Rn. 29 - zitiert nach Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht