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   OVG Thüringen, 05.07.2016 - 4 EO 712/13   

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https://dejure.org/2016,22450
OVG Thüringen, 05.07.2016 - 4 EO 712/13 (https://dejure.org/2016,22450)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 05.07.2016 - 4 EO 712/13 (https://dejure.org/2016,22450)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 4 EO 712/13 (https://dejure.org/2016,22450)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Zu den Erreichbarkeitsanforderungen eines gewerblich genutzten Grundstücks im Straßenausbaubeitragsrecht

  • Justiz Thüringen

    § 7 KAG TH 2005, § 227 AO 1977, § 15 Abs 1 Nr 5a KAG TH 2005
    Erreichbarkeitsanforderungen eines gewerblich genutzten Grundstücks im Straßenausbaubeitragsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Thüringen, 20.10.2016 - 4 KO 473/13

    Straßenausbaubeitragspflicht eines sog. nicht gefangenen Hinterliegergrundstücks

    Die den wirtschaftlichen Sondervorteil ausmachende abstrakte Besserstellung ist grundstücksorientiert, d. h. sie muss sich aus der in einer räumlich-engen Beziehung des Grundstücks zur ausgebauten Anlage begründeten qualifizierten Inanspruchnahmemöglichkeit dieser Anlage ergeben und sich darüber hinaus im Rahmen der zulässigen Grundstücksnutzung dauerhaft vorteilhaft auswirken können (vgl. Senatsurteile vom 17. November 2015 - 4 KO 162/11 - juris m. w. N. und vom 28. April 2016 - 4 KO 129/13 - juris sowie Senatsbeschluss vom 5. Juli 2016 - 4 EO 712/13 - juris).

    Auf besondere, sich aus der tatsächlichen konkreten Grundstücksnutzung ergebende gesteigerte Erreichbarkeitsanforderungen kommt es nicht an (vgl. Senatsbeschluss vom 5. Juli 2016 - 4 EO 712/13 - juris Rn. 28 ).

  • OVG Thüringen, 26.09.2016 - 4 EO 570/16

    Abgrenzung der Kostenspaltung von der Beitragsabstufung

    Eine Reduzierung des letztendlich zu zahlenden Beitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen kommt dann in Betracht, wenn diese offenkundig sind (vgl. zum Anschlussbeitragsrecht: Senatsurteil vom 8. September 2016 - 4 KO 68/13 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zum Straßenausbaubeitragsrecht: Beschluss vom 5. Juli 2015 - 4 EO 712/13 - juris Rn. 29 , zum Gebührenrecht: Senatsurteil vom 14. April 2016 - 4 KO 197/15 - juris und zum Erschließungsbeitragsrecht: BVerwG, Urteil vom 12. September 1984 - 8 C 124/82 - juris).
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