Rechtsprechung
   LG München I, 17.06.2004 - 4 HKO 17288/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,48824
LG München I, 17.06.2004 - 4 HKO 17288/03 (https://dejure.org/2004,48824)
LG München I, Entscheidung vom 17.06.2004 - 4 HKO 17288/03 (https://dejure.org/2004,48824)
LG München I, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - 4 HKO 17288/03 (https://dejure.org/2004,48824)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,48824) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 13.05.2009 - T-183/08

    Schuhpark Fascies / OHMI - Leder & Schuh (jello SCHUHPARK) - Gemeinschaftsmarke -

    Siebtens nimmt sie Bezug auf die Urteile des Landgerichts München I vom 17. Juni 2004 (Az. 4 HK O 17288/03), des Oberlandesgerichts München vom 13. Januar 2005 (Az. 29 U 4387/04) und des Ersten Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 3. April 2008 (Az. BGH I ZR 49/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht