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   VG Freiburg, 26.01.2012 - 4 K 1256/11   

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https://dejure.org/2012,993
VG Freiburg, 26.01.2012 - 4 K 1256/11 (https://dejure.org/2012,993)
VG Freiburg, Entscheidung vom 26.01.2012 - 4 K 1256/11 (https://dejure.org/2012,993)
VG Freiburg, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - 4 K 1256/11 (https://dejure.org/2012,993)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Cannabiskonsum - Wiedererlangung der Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis - Fahrerlaubnisentziehung; Cannabiskonsum; Kraftfahreignung; Wiedererlangung; Drogenabstinenz; Einstellungswandel; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstellungswandel beim Drogenkonsum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begründung der fehlenden Kraftfahreignung durch gelegentlichen Konsum von Cannabis; Nachweis der wiedererlangten Kraftfahreignung durch Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachens

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Ein Jahr Drogenabstinenz sagt noch gar nichts

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Hamburg, 24.10.2018 - 5 K 4624/15

    Nachweis einer Verhaltensumstellung nach Betäubungsmittelkonsum;

    Dieser Grundgedanke gilt nach der Ansicht der Kammer nicht nur im Falle einer Neuerteilung nach § 20 Abs. 1 Satz 1 FeV in Verbindung mit § 14 Abs. 2 Nr. 1 FeV, sondern auch im Entziehungsverfahren hinsichtlich der Frage, ob wegen einer betäubungsmittelbezogenen Verhaltensumstellung ein Ausnahmefall im Sinne der fünften Alternative des zweiten Satzes der Vorbemerkung Nr. 3 zur Anlage 4 der FeV vorliegt (so auch: OVG Hamburg, Beschl. v. 24.4.2002, 3 Bs 19/02, juris Rn. 25; VG Freiburg (Breisgau), Urt. v. 26.1.2012, 4 K 1256/11, juris Rn. 26; vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 2.4.2012, 16 B 356/12, juris Rn. 8; OVG Münster, Beschl. v. 6.10.2006, 16 B 1538/06, juris Rn. 4; VGH München, Beschl. v. 9.5.2005, 11 CS 04.2526, juris Rn. 23).

    In beiden Fällen geht es um die identische Frage, ob eine Person ihre Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges zurückgewonnen hat (vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urt. v. 26.1.2012, 4 K 1256/11, juris Rn. 25).

    Auch wenn § 14 Abs. 2 Nr. 1 FeV seinem Wortlaut nach eine bereits entzogene Fahrerlaubnis voraussetzt (vgl. hierzu OVG Greifswald, Beschl. v. 28.1.2013, 1 M 97/12, juris Rn. 19), spricht dies nicht zwingend dagegen, die darin enthaltene Wertung im Wege einer systematischen Auslegung auf die Vorbemerkung Nr. 3 zur Anlage 4 der FeV zu übertragen (vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urt. v. 26.1.2012, 4 K 1256/11, juris Rn. 25 f.).

    Die medizinisch-psychologische Begutachtung ist insofern auch dann erforderlich, wenn ein Konsument von Cannabis angibt, künftig zwischen dem Konsum und dem Fahren von Kraftfahrzeugen trennen zu wollen (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 6.10.2006, 16 B 1538/06, juris Rn. 4; VG Freiburg (Breisgau), Urt. v. 26.1.2012, 4 K 1256/11, juris Rn. 25 f.).

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