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Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 01.12.2017 - 4 K 143/15   

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https://dejure.org/2017,51220
VG Karlsruhe, 01.12.2017 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2017,51220)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.12.2017 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2017,51220)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 01. Dezember 2017 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2017,51220)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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   VG Freiburg, 15.04.2016 - 4 K 143/15   

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https://dejure.org/2016,10953
VG Freiburg, 15.04.2016 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2016,10953)
VG Freiburg, Entscheidung vom 15.04.2016 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2016,10953)
VG Freiburg, Entscheidung vom 15. April 2016 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2016,10953)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Meldeauflage, Betretungs- und Aufenthaltverbot im Zusammenhang mit Fußballspielen gegen Angehörigen der sog. "Ultraszene"

  • Justiz Baden-Württemberg

    Meldeauflage, Betretungs- und Aufenthaltverbot im Zusammenhang mit Fußballspielen gegen Angehörigen der sog. "Ultraszene"

  • rechtsportal.de

    PolG BW § 27a; PolG BW § 1; PolG BW § 3
    Gewaltbereite Fußballszene; Betretungs- und Aufenthaltsverbot; Meldeauflage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VG Freiburg (Pressemitteilung)

    Betretens- und Aufenthaltsverbote und Meldeauflagen für Ultras im Grundsatz rechtmäßig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freiburger Fußball-"Fans" - Betretens- und Aufenthaltsverbote sowie Meldeauflagen für Ultras

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Betretens- und Aufenthaltsverbote und Meldeauflagen für Ultras im Grundsatz rechtmäßig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2017 - 1 S 1193/16

    Aufenthaltsverbot gegenüber eines früheren Mitglieds einer gewaltbereiten

    Auf die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 15.04.2016 - 4 K 143/15 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass die Meldeverpflichtungen in Nr. 1.2 der Bescheide der Beklagten vom 19.09.2014 und 06.10.2014 rechtswidrig waren.

    das Urteil des Verwaltungsgerichtes Freiburg vom 15.04.2016 - 4 K 143/15 - zu ändern, soweit die Klage abgewiesen wurde, und festzustellen, dass auch das Betretungs- und Aufenthaltsverbot für die Zeit vor dem 01.11.2014 sowie die Meldeverpflichtung unter Nr. 1.1 und Nr. 1.2 in den Bescheiden der Beklagten vom 19.09.2014 und vom 06.10.2014 rechtswidrig waren.

    das Urteil des Verwaltungsgerichtes Freiburg vom 15.04.2016 - 4 K 143/15 - zu ändern, soweit der Klage stattgegeben wurde, und die Klage insgesamt abzuweisen.

  • VG Stuttgart, 23.03.2017 - 1 K 6242/16

    Gebühren für die Verhängung eines Aufenthalts- und Betretungsverbot durch eine

    Andererseits lassen sich Maßnahmen auf Grundlage des § 27a Abs. 2 PolG nicht auf reine Vermutungen stützen; vielmehr müssen aussagekräftige, tatsächliche Hinweise dafür vorliegen, dass der Betreffende nicht nur allgemein, sondern gerade dort, wo das Aufenthaltsverbot gelten soll, eine Straftat verüben wird (VG Stuttgart, Beschluss vom 08.06.2006 - 5 K 2106/06 -, juris; VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 15.07.2014 - 5 K 996/13.NW -, juris; VG Freiburg, Urteil vom 15.04.2016 - 4 K 143/15 -, juris Rn. 41; Stephan/Deger, PolG BW, 7. Aufl., § 27a Rn. 11; Belz/Mußmann/Kahlert/Sander, PolG BW, 8. Aufl., § 27a Rn. 10; Siegel, NJW 2013, 1035).
  • VG Augsburg, 19.09.2017 - Au 1 K 17.1260

    Betretungs- und Aufenthaltsverbot für Innenstadtbereiche im Zusammenhang mit

    Es wird nicht verlangt, dass dem Betroffenen im Einzelnen eine konkrete Tatbegehung nachgewiesen werden kann; selbst der Nachweis der Zugehörigkeit zum Kernbereich der gewalttätigen Fanszene wird nicht als erforderlich erachtet (vgl. VG Freiburg, U.v. 15. April 2016 - 4 K 143/15 - juris Rn. 41 m.w.N.).

    Auch ist zu bedenken, dass in der Rechtsprechung in der Regel ein Zeitraum von bis zu 3 Stunden vor und nach dem Spiel als angemessen erachtet wird (vgl. z.B. VG Ansbach, B.v. 11.9.2012 - AN 5 S. 12.01535 - juris; VG Freiburg, U.v. 15.4.2016 - 4 K 143/15 - juris; VG Aachen, B.v. 26.4.2013 - 6 L 170/13 - juris).

  • VG Freiburg, 15.04.2016 - 4 K 144/15

    Betretens- und Aufenthaltsverbote und Meldeauflagen für Ultras im Grundsatz

    Mit zwei Urteilen, die den Beteiligten vor kurzem zugestellt wurden, hat das Verwaltungsgericht Betretens- und Aufenthaltsverbote im Grundsatz als rechtmäßig bestätigt, welche die Stadt Freiburg gegen zwei Anhänger der Ultra-Szene verhängt hatte (Urteile vom 15.04.2016 - 4 K 143/15 - und - 4 K 144/15 - ).
  • VG Freiburg, 10.11.2015 - 5 K 1572/15

    Bürgermeisterwahl in Neuenburg muss wiederholt werden

    Polizeirechtliche Anordnungen gegenüber "Fußballfans" (4 K 143/15, 4 K 144/15).
  • VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15

    Demonstration der SBH-Gida darf am Sonntag (19.April 2015) in Villingen auf dem

    Polizeirechtliche Anordnungen gegenüber "Fußballfans" (4 K 143/15, 4 K 144/15).
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   VG Koblenz, 22.09.2017 - 4 K 143/15   

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https://dejure.org/2017,65403
VG Koblenz, 22.09.2017 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2017,65403)
VG Koblenz, Entscheidung vom 22.09.2017 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2017,65403)
VG Koblenz, Entscheidung vom 22. September 2017 - 4 K 143/15 (https://dejure.org/2017,65403)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Angemessener Ermittlungsaufwand; Auskunftsverweigerungsrecht; Ausland; Auslandsaufenthalt; Bußgeldbehörde; Dauerverwaltungsakt; ein Punkt; Ermittlungsaufwand; Ermittlungsbehörde; Fahreignungsregister; Fahrtenbuch; Fahrtenbuchauflage; Fahrzeugführer; Fahrzeughalter; ...

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