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   FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12 VTa   

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https://dejure.org/2013,12749
FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12 VTa (https://dejure.org/2013,12749)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.05.2013 - 4 K 2021/12 VTa (https://dejure.org/2013,12749)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - 4 K 2021/12 VTa (https://dejure.org/2013,12749)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Snus-Tabak aus Schweden

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Schwedischer Snus-Tabak unterliegt Vertriebsverbot

  • lto.de (Kurzinformation)

    FG Düsseldorf bestätigt Vertriebsverbot für Snus - Kautabak nur in Schweden erlaubt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schwedischer Snus-Tabak unterliegt Vertriebsverbot

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schwedischer Snus-Tabak unterliegt Vertriebsverbot

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schwedischer Snus-Tabak unterliegt Vertriebsverbot

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schwedischer Snus-Tabak unterliegt Internet-Vertriebsverbot

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Handel von Snus-Tabak ist verboten

  • Betriebs-Berater (Pressemitteilung)

    Schwedischer Snus-Tabak unterliegt Vertriebsverbot

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Schwedischer Snus-Tabak unterliegt Vertriebsverbot

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ausgesnust

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwedischer Snus-Tabak darf in der Europäischen Union nicht über das Internet bestellt und vertrieben werden - Inverkehrbringen von Snus außerhalb von Schweden untersagt

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 14.12.2004 - C-434/02

    DER GERICHTSHOF ERKLÄRT DAS VERBOT VON TABAKERZEUGNISSEN ZUM ORALEN GEBRAUCH FÜR

    Auszug aus FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12
    Nach den Erwägungsgründen der RL 92/41 diente diese Einschränkung dem Gesundheitsschutz (s. EuGH-Urteil v. 14.12.2004 C-434/02, Rz. 44 ff.).
  • BFH, 07.08.1979 - VII R 14/77

    Fortsetzungsfeststellungsklage - Erledigung des Verwaltungsaktes vor Klageehebung

    Auszug aus FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12
    Für diese Entscheidung kann die vorherige Erledigung auch - wie hier - schon vor Klageerhebung eingetreten sein (BFH Urteil v. 07.08.1979 VII R 14/77, BStBl. II 1979, 708).
  • BFH, 29.04.1980 - VII K 5/77

    Feststellungsinteresse - Materielle Rechtsänderung - Tarifstelle -

    Auszug aus FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12
    "Berechtigtes Interesse" i.S. des § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO ist jedes konkrete, vernünftigerweise anzuerkennendes Interesse rechtlicher, tatsächlicher oder wirtschaftlicher Art. Dieses kann sich daraus ergeben, dass ein konkreter Anlass für die Annahme besteht, die Finanzbehörde werde die vom Kläger für rechtswidrig erachtete Maßnahme in absehbarer Zukunft wiederholen (BFH-Urteile vom 29. April 1980 VII K 5/77, BFHE 130, 568; v. 26.09.2007, I R 43/06, BFHE 219, 13).
  • BFH, 26.09.2007 - I R 43/06

    Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage - Berechtigtes Interesse an der

    Auszug aus FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12
    "Berechtigtes Interesse" i.S. des § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO ist jedes konkrete, vernünftigerweise anzuerkennendes Interesse rechtlicher, tatsächlicher oder wirtschaftlicher Art. Dieses kann sich daraus ergeben, dass ein konkreter Anlass für die Annahme besteht, die Finanzbehörde werde die vom Kläger für rechtswidrig erachtete Maßnahme in absehbarer Zukunft wiederholen (BFH-Urteile vom 29. April 1980 VII K 5/77, BFHE 130, 568; v. 26.09.2007, I R 43/06, BFHE 219, 13).
  • BVerwG, 20.01.1989 - 8 C 30.87

    Fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigung des Verwaltungsakts

    Auszug aus FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12
    Die Einspruchsentscheidung ist daher aufzuheben (BVerwG Urteil v. 20.01.1989, 8 C 30.87, BVerwGE 81, 226, NJW 1989, 2486 f.; FG Bremen v. 26.09.2000, 200366 K 2, EFG 2000, 1230; .
  • FG Bremen, 26.09.2000 - 200366K 2

    Fristverlängerung zur Abgabe der eigenen Steuererklärung eines Steuerberaters;

    Auszug aus FG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 K 2021/12
    Die Einspruchsentscheidung ist daher aufzuheben (BVerwG Urteil v. 20.01.1989, 8 C 30.87, BVerwGE 81, 226, NJW 1989, 2486 f.; FG Bremen v. 26.09.2000, 200366 K 2, EFG 2000, 1230; .
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