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   FG München, 06.11.1996 - 4 K 2056/96   

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https://dejure.org/1996,33060
FG München, 06.11.1996 - 4 K 2056/96 (https://dejure.org/1996,33060)
FG München, Entscheidung vom 06.11.1996 - 4 K 2056/96 (https://dejure.org/1996,33060)
FG München, Entscheidung vom 06. November 1996 - 4 K 2056/96 (https://dejure.org/1996,33060)
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2009 - 9 A 2190/07

    Mautpflicht einer Fahrzeugkombination trotz Fehlen des erforderlichen Gewichts

    Hentschel, a.a.O., § 34 Rdnr. 5; für die Verwirklichung einer Ordnungswidrigkeit: OLG Koblenz, Beschluss vom 28.11.1979 - 1 Ss 628/79 -, a.a.O. und AG Freiburg, Urteil vom 7.4.1992 - 31 OWi 1107/91a -, a.a.O.; für die steuerrechtliche Einstufung: FG München, Urteil vom 6.1.1996 - 4 K 2056/96 -, juris, sowie ferner (zur Ablastung von Lastkraftwagen, die für Fahrschulbereiche verwendet werden) Erlass des Finanzministeriums NRW vom 22.3.1988 - S 6120-6-V A 1 -, juris.
  • FG Rheinland-Pfalz, 19.06.1997 - 4 K 2950/96

    Kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einordnung eines Fahrzeuges als Pkw oder als Lkw;

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  • FG Rheinland-Pfalz, 19.06.1997 - 4 K 2516/96

    Kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einordnung eines Kraftfahrzeugs; Umbau eines Pkw

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  • FG Münster, 06.10.1997 - 13 K 6459/96

    Ausgestaltung der steuerrechtlichen Qualifizierung eines Fahrzeugs des Typs

    Die Erstzulassung auf die Klägerin erfolgte am 17.06.1996 und damit nach Ergehen der die Problematik der Umbaufälle aufgreifenden (koordinierten) Erlasses des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen vom 19.08.1993 S 6104 - 2 V A 1, bekanntgegeben z.B. mit Verfügung der Oberfinanzdirektion Münster vom 01.09.1993 S 6104 - 12 - St 22-35 (KraftSt-Nr. 15/1993) (ebenso FG München, Urteil vom 06.11.1996 4 K 2056/96, UVR 1997, 139, 140).
  • FG München, 08.05.2002 - 4 K 3740/00

    Keine Hinweispflicht des FA auf Auflastung über 2.800 kg

    Eine Pflicht des FA - sofern es den Fahrzeugtyp gewusst hätte, was nicht der Fall war -, auf diese "Rechtsprechung" hinzuweisen, bestand weder nach dem Ergehen des Senatsurteils vom 6. November 1996 (4 K 2056/96, UVR 1997, 139) noch nach dem Ergehen der BFH-Urteile.
  • FG München, 24.10.2001 - 4 K 4088/01

    Rückwirkende Auflastung über 2.800 kg bei Kfz; Hinweispflicht des FA; § 2 Abs. 2

    Eine Pflicht des Finanzamtes - sofern es den Fahrzeugtyp gewusst hätte, was nicht der Fall war - auf dieses "Steuersparmodell" sofort hinzuweisen, bestand weder nach dem Ergehen der des Senatsurteils vom 6.11.1996 (4 K 2056/96, UVR 1997, 139) noch nach dem Ergehen der BFH-Urteile.
  • FG München, 10.04.2002 - 4 K 1651/02

    Hinweispflicht des FA auf die Möglichkeit einer Auflastung eines Pkw auf über

    Eine Pflicht des FA - sofern es den Fahrzeugtyp gewusst hätte, was nicht der Fall war - auf dieses "Steuersparmodell" hinzuweisen, bestand weder nach dem Ergehen des Senatsurteils vom 06.11.1996 (4 K 2056/96, UVR 1997, 139) noch nach dem Ergehen der BFH-Urteile.
  • FG Münster, 29.04.1997 - 13 K 4217/96
    Die Erstzulassung auf die Klägerin erfolgte am 03.01.1995 und damit nach Ergehen des die Problematik der Umbaufälle aufgreifenden (koordinierten) Erlasses des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen vom 19.08.1993 S 6104 - 2 V A 1, bekanntgegeben z. B. mit Verfügung der Oberfinanzdirektion Münster vom 01.09.1993 S 6104 - 12 - St 22 - 35 (KraftSt-Nr. 15/1993) (ebenso FG München, Urteil vom 06.11.1996 4 K 2056/96, UVR 1997, 139, 140).
  • FG München, 20.02.2002 - 4 K 429/02

    Besteuerung eines Kraftfahrzeugs nach dem Hubraum; Hinweispflicht eines

    Eine Pflicht des Finanzamtes - sofern es den Fahrzeugtyp gewusst hätte, was nicht der Fall war - auf dieses "Steuersparmodell" sofort hinzuweisen, bestand weder nach dem Ergehen der des Senatsurteils vom 06.11.1996 (4 K 2056/96, UVR 1997, 139) noch nach dem Ergehen der BFH-Urteile.
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