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   VG Sigmaringen, 28.01.2002 - 4 K 2083/01   

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https://dejure.org/2002,13780
VG Sigmaringen, 28.01.2002 - 4 K 2083/01 (https://dejure.org/2002,13780)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 28.01.2002 - 4 K 2083/01 (https://dejure.org/2002,13780)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 28. Januar 2002 - 4 K 2083/01 (https://dejure.org/2002,13780)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ungeeignetheit zum Führen erlaubnisfreier Fahrzeuge - Alkohol

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 FeV, § 3 Abs 2 FeV, § 11 Abs 8 FeV, § 13 Nr 2 Buchst b FeV
    Ungeeignetheit zum Führen erlaubnisfreier Fahrzeuge - Alkohol

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Anordnung des Sofortvollzuges einer straßenverkehrsrechtlichen Maßnahme nach einer Trunkenheitsfahrt; Untersagung des Führens eines Mofas oder Fahrrades im öffentlichen Straßenverkehr; Fehlende Eignung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

  • archive.org

    Alkohol

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.09.2009 - 10 B 10930/09

    Kein Fahrradverbot nach Alkoholmissbrauch

    Weil die von § 3 Abs. 2 FeV geforderten Tatsachen erst die entsprechende Geltung der §§ 10 bis 14 FeV und der hierzu ergangenen Anlagen eröffnen, kann das Vorliegen solcher Tatsachen nicht schon mit den Voraussetzungen dieser Regelungen begründet werden (vgl. zur Problematik der Rechtsfolgenverweisung auch VG Sigmaringen, Beschluss vom 28. Januar 2002 - 4 K 2083/01 -, juris; gegen die ungeprüfte Übernahme der Anforderungen auch Geiger, Verbot des Führens nicht fahrerlaubnispflichtiger Fahrzeuge, SVR 2007, 161; für eine Anwendung der Vorschriften für Fahrerlaubnisinhaber Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 11. September 2008 - 11 CS 08.1188 - und vom 27. März 2006 - 11 ZB 06.41 -, beide juris).
  • VG Hannover, 31.05.2011 - 9 A 4200/10

    Streitwert in Verfahren wegen des Verbots, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge zu führen

    Die Kammer bemisst das Interesse des Klägers in Verfahren, die das Verbot betreffen, fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge zu führen, mit dem Auffangwert (so schon Beschluss vom 21.12.2007 - 9 B 4217/07 -, bestätigt durch das Nds. OVG, Beschluss vom 01.04.2008 - 12 ME 35/08 - insoweit jeweils in juris nicht veröffentlicht; auch schon VG Braunschweig, Beschluss vom 20.10.1999 - 6 B 250/99 - www/dbovg.niedersachsen.de; ebenso: VG Sigmaringen, Beschluss vom 28.01.2002 - 4 K 2083/01 - juris; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25.09.2009 - 10 B 10930/09 -, auch VG Saarlouis, Urteil vom 27.05.2010 - 10 K 242/09 - BeckRS 2010, 49752, zu der Fahrerlaubnispflicht bei einem motorisierten Krankenfahrstuhl).
  • VG Ansbach, 10.04.2008 - AN 10 S 08.00439

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Mofas; gelegentliche Einnahme von

    Geeignete weniger einschneidender Maßnahmen, mit denen verhindert werden könnte, dass der Antragsteller unter dem Einfluss von Cannabis mit seinem Mofa am Straßenverkehr teilnimmt, sind jedoch nicht ersichtlich, so dass das Ermessen der Behörde auf Null reduziert war (vgl. zu allem auch VG Sigmaringen, Beschluss vom 28.1.2002, Az.: 4 K 2083/01 - juris; BayVGH, Beschluss vom 27.3.2006 - 11 ZB 06.41 - juris).
  • VG Ansbach, 15.08.2008 - AN 10 K 08.01059

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge (Fahrräder);

    Geeignete weder einschneidende Maßnahmen, mit denen verhindert werden könnte, dass der Kläger unter Alkoholeinfluss mit seinem Fahrrad am Straßenverkehr teilnimmt, sind jedoch nicht ersichtlich, so dass das Ermessen der Behörde auf Null reduziert war (vgl. zu allem auch VG Sigmaringen, Beschluss vom 28.1.2002, Az. 4 K 2083/01 - juris; BayVGH, Beschluss vom 27.3.2006 - 11 ZB 06.41 - juris).
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