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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.07.1999 - 4 K 21/96   

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https://dejure.org/1999,5588
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.07.1999 - 4 K 21/96 (https://dejure.org/1999,5588)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 01.07.1999 - 4 K 21/96 (https://dejure.org/1999,5588)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 01. Juli 1999 - 4 K 21/96 (https://dejure.org/1999,5588)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formeller Fehler; Sachverhaltsangabe; Rüge; Landschaftsschutzgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schutzverordnung; Formelle Fehler; Naturschutz; Fehlerrüge; Einsichtnahme in Verfahrensunterlagen; Normenkontrollverfahren; Auskunftserteilung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.10.2008 - 4 K 25/06

    Erforderlichkeit eines Erörterungstermins oder einer Ergebnismitteilung nach NatG

    Die Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet bildet ein Instrument der Gefahrenverhütung und nicht lediglich der Schadensbeseitigung oder- Wiedergutmachung (vgl. zum Ganzen OVG Greifswald, Urt. v. 20.04.1994 - 4 K 25/93 -, RdL 1995, 215, 218; Urt. v. 01.07.1999 - 4 K 21/96 -, RdL 2000, 51, 53; vgl. auch BVerwG, Beschl. vom 16.06.1988 - 4 B 102/88 -, NVwZ 1988, 1020 f.; VGH Mannheim, Beschl. vom 11.01.1995 - 5 S 227/94 -, NuR 1996, 152).

    Die Schutzwürdigkeit bestimmter Flächen hat der Senat im Übrigen ausdrücklich gerade unter dem Aspekt dort vorhandener Biotope schon in seinem Urteil vom 01. Juli 1999 - 4 K 21/96 - (RdL 2000, 51, 53) bejaht.

    Die gerichtliche Überprüfung beschränkt sich dabei regelmäßig auf das Abwägungsergebnis (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 20.04.1994 - 4 K 25/93 -, RdL 1995, 215, 218; Urt. v. 01.07.1999 - 4 K 21/96 -, RdL 2000, 51, 53).

  • OVG Brandenburg, 10.03.2005 - 8 D 25/04

    Berechtigung zur Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens; Zusammenhang zwischen

    Im Rahmen des Klageverfahrens der Klägerin vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) - 4 K 21/96 - gegen den Bescheid des ARoV vom 20. Mai 1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Dezember 1995 wurde unter dem 15. Juni 1998 eine Vermessung des Flurstücks 63/3 vorgenommen, ausweislich der das Wohnhaus nicht auf diesem, sondern dem Flurstück 63/4 aufsteht (Grenzniederschrift des Vermessungsingenieurs ... vom 17.06.1998).

    Vielmehr waren der Klägerin die hier letztlich zum Streit führenden, bedeutsamen Umstände hinsichtlich der Lagebezeichnung des Eigenheims und der tatsächlichen Verhältnisse mit der Vermessung im Jahr 1998 bereits vor dem Einleitungsbeschluss vom 11. Januar 2000 bekannt, die Klage - 4 K 21/96 Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) - gegen den vermögensrechtlichen Bescheid des ARoV vom 20. Mai 1994 hatte sie persönlich mit Schreiben vom 13. August 1998 zurückgenommen und an dem Fortbestand des gesonderten Gebäudeeigentums hat sich entgegen der Auffassung der Klägerin nichts geändert.

  • OVG Niedersachsen, 15.03.2004 - 1 ME 45/04

    Schattenwurf von Windkraftanlagen

    Die Rechtsprechung (vgl. insbesondere OVG Greifswald, Beschl. v. 8.3.1999 - 3 M 85/98 -, NVwZ 1999, 1238 = BRS 62 Nr. 109 = UPR 2000, 73) hat eine Faustformel entwickelt, wonach Wohngebäude durch Windenergieanlagen nicht mehr als 30 Stunden im Jahr und nicht mehr als 30 Minuten am Tag beeinträchtigt werden sollen.
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