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   FG Hamburg, 17.12.2010 - 4 K 228/08   

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https://dejure.org/2010,34684
FG Hamburg, 17.12.2010 - 4 K 228/08 (https://dejure.org/2010,34684)
FG Hamburg, Entscheidung vom 17.12.2010 - 4 K 228/08 (https://dejure.org/2010,34684)
FG Hamburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2010 - 4 K 228/08 (https://dejure.org/2010,34684)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Energiesteuer: Keine Befreiung für gemeinnützige Schifffahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Befreiung für gemeinnützige Schifffahrt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Keine Befreiung für gemeinnützige Schifffahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Energiesteuerbefreiung für die gemeinnützige Schifffahrt nach der Energierichtlinie (RL 2003/96/EG)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 29.10.2013 - VII R 25/12

    Keine Energiesteuerbefreiung für Schulungsflüge gemeinnütziger Luftsportvereine

    Eine allgemeine Teilhabe am Markt findet somit nicht statt (vgl. zu diesem Aspekt Urteil des FG Hamburg vom 17. Dezember 2010  4 K 228/08, nicht veröffentlicht, zur Steuerbefreiung für Schiffsbetriebsstoffe nach Art. 14 Abs. 1 Buchst. c EnergieStRL).
  • FG Hamburg, 25.01.2012 - 4 K 195/10

    Energiesteuer: Begriff der privaten nichtgewerblichen Schifffahrt, leichtfertige

    Die materiell-rechtliche Ausgestaltung des Energiesteuergesetzes beruhen überwiegend auf Vorgaben der Europäischen Energiesteuerrichtlinie, die zum Teil fakultative Vergünstigungen vorsieht, deren Gewährung in das Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt ist, teilweise aber auch obligatorische Regelungen beinhaltet, bei denen den Mitgliedsstaaten kein Handlungsspielraum verbleibt (vgl. Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 17. Dezember 2010, 4 K 228/08 m. w. N.).

    Dass der Verein auch selbst Fahrten gegen Entgelt anbietet, reicht schon vor dem Hintergrund seiner Gemeinnützigkeit insoweit nicht aus (vgl. Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 17. Dezember 2010, 4 K 228/08).

  • FG Hamburg, 26.03.2014 - 4 K 74/13

    Energiesteuerrecht: private nichtgewerbliche Schifffahrt durch eine gemeinnützige

    a) Die materiell-rechtliche Ausgestaltung des Energiesteuergesetzes beruht auf unionsrechtlichen Vorgaben der Energiesteuerrichtlinie RL 2003/96/EG, die zum Teil fakultative Vergünstigungen vorsieht, deren Gewährung in das Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt ist, teilweise aber auch obligatorische Regelungen beinhaltet, bei denen den Mitgliedsstaaten kein Handlungsspielraum verbleibt (vgl. Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 17.12.2010, 4 K 228/08 m. w. N.).
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