Weitere Entscheidung unten: FG Hamburg, 20.05.2008

Rechtsprechung
   VG Neustadt, 17.04.2008 - 4 K 25/08.NW   

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https://dejure.org/2008,2589
VG Neustadt, 17.04.2008 - 4 K 25/08.NW (https://dejure.org/2008,2589)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17.04.2008 - 4 K 25/08.NW (https://dejure.org/2008,2589)
VG Neustadt, Entscheidung vom 17. April 2008 - 4 K 25/08.NW (https://dejure.org/2008,2589)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zuässigkeit eines Spielturms

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für ein bauaufsichtliches Einschreiten gegen einen auf dem Nachbargrundstück errichteten Spielturm mit geringer Abstandsfläche; Anforderung an die Einordnung eines Spielturmes als "Gebäude" oder "Aufenthaltsraum" iS.d. Landsbauordnung; Möglichkeit eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kinderspielturm auf Nachbargrundstück - Entfernungsanspruch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was ist ein Spielturm für Kinder?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Nachbar unterliegt mit Klage: Kinderspielturm darf bleiben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kinderspielturm muss keinen Grenzabstand einhalten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Mindestabstand für Kinderspielturm

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Kinderspielturm darf bleiben

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Nachbar unterliegt mit Klage: Kinderspielturm darf bleiben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nachbar unterliegt mit Klage: Kinderspielturm darf bleiben

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Auf Abstand

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nachbar unterliegt mit Klage gegen Kinderspielturm auf benachbartem Wohngrundstück - Kein Verstoß gegen Landesbauordnung Rheinland-Pfalz

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1035
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Mainz, 30.09.2020 - 3 K 750/19

    Luftwärmepumpe - Abstand zum Nachbarn wegen Lärm?

    Insoweit kommt es auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an (vgl. VG Neustadt, Urteil vom 17. April 2008 - 4 K 25/08.NW).

    Üblicherweise wird eine gebäudegleiche Wirkung aber erst bei Höhen von über 2 m und Längen ab 3 m bis 5 m bejaht (vgl. BayVGH, Urteil vom 9. August 2007 - 25 B 05.1341. hinsichtlich eines 25 m hohen Mobilfunksendemasts; SaarlOVG, Beschluss vom 23. Januar 2008 - 5 L 62/08 zu einer 2 m hohen Grenzmauer aus großformatigen Steinblöcken; VG Neustadt, Urteil vom 17. April 2008 - 4 K 25/08.NW für einen Kinderspielturm; OVG RP, Urteil vom 13. Oktober 1993 - 8 A 12355/92 hinsichtlich einer mehr als 2 m hohen Einfriedung in Form eines oben auskragenden verzinkten Drahtgitterzaunes; HambOVG, Urteil vom 13. August 2019 - 2 Bf 438/18 -, BauR 2019, 1895 zu einer Lüftungsanlage einer Tiefgarage).

  • VG Arnsberg, 18.01.2011 - 4 K 1276/09

    Zulässigkeit eines Kinderspielplatzes in einem allgemeinen Wohngebiet;

    92 vgl. Heintz in: Gädtke/Temme/Heintz/Czepuck, Kommentar zur BauO NRW, 11. Auflage 2008, § 2 Rdnr. 116, 106; VG Neustadt, Urteil vom 17. April 2008 - 4 K 25/08.NW -, juris.
  • VG Neustadt, 24.09.2018 - 5 L 1140/18

    Kein Bordell an der Grundstücksgrenze

    Dies ist aber bei den Abstandsvorschriften der Fall, was sich sowohl aus deren Schutzgütern, zu denen neben der Belichtung und Belüftung des Gebäudes auch nutzungsbezogene Belange wie der Brandschutz und vor allem der Wohnfrieden gehören (s. z.B. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24. Juni 2010 - 1 A 11265/09 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Juli 2018 - OVG 10 S 68.17 -, juris; VG Neustadt/Wstr., Urteil vom 17. April 2008 - 4 K 25/08.NW -, juris), als auch aus den Regelungen selbst ergibt, für die hinsichtlich der Bemessung bzw. der ausnahmsweise Entbehrlichkeit der Abstandsflächen in verschiedener Hinsicht auch die Nutzungsfrage von Bedeutung ist (s. z.B. § 8 Abs. 9 LBauO).
  • VG Mainz, 13.12.2017 - 3 K 1425/16

    Baugenehmigung zur Vorgartengestaltung mit Errichtung von Stützmauern rechtmäßig

    Demzufolge kann erst bei sonstigen baulichen Anlagen mit Höhen von mehr als 2 m und Längen ab 3 m bis 5 m davon gesprochen werden, dass die bauliche Anlage eine Gebäudegleiche Wirkung hat und deshalb ein Bedürfnis nach der Einhaltung von Abstandsflächen auslöst (vgl. Saarl.OVG, Urteil vom 26. November 1996 - 2 R 20/95 -, BRS 58 Nr. 175 = juris Rn. 41; VG Neustadt/Wstr, Urteil vom 17. April 2008 - 4 K 25/08.NW -, juris Rn. 34).
  • VG Schwerin, 23.02.2021 - 2 B 518/20

    Zur Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsverfügung für ein grenznah errichtetes

    Wirkungen wie Gebäude gehen von einer Anlage aus, wenn die mit den Abstandsflächen geschützten Belange in Rede stehen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 30. Mai 2016 - 1 LB 7/16 - juris Rnr. 31; VG Neustadt/Weinstraße, Urteil vom 17. April 2008 - 4 K 25/08 - juris Rnr. 33).
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   FG Hamburg, 20.05.2008 - 4 K 25/08   

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https://dejure.org/2008,18425
FG Hamburg, 20.05.2008 - 4 K 25/08 (https://dejure.org/2008,18425)
FG Hamburg, Entscheidung vom 20.05.2008 - 4 K 25/08 (https://dejure.org/2008,18425)
FG Hamburg, Entscheidung vom 20. Mai 2008 - 4 K 25/08 (https://dejure.org/2008,18425)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    EG-Verordnung 800/1999 Art. 24 Abs. 1; ; EG-Verordnung 800/1999 Art. 25 Abs. 1; ; EU VO Nr. 615/98 Art. 2 Abs. 3; ; EU VO Nr. 615/98 Art. 5 Abs. 2 Unterabsatz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VO (EG) Nr. 615/98 Art. 5 Abs. 3
    Einhaltung der Richtlinie über den Schutz von Tieren beim Transport - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Einhaltung der Richtlinie über den Schutz von Tieren beim Transport - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • FG Hamburg (Leitsatz)

    Ausfuhrerstattung: Einhaltung der Richtlinie über den Schutz von Tieren beim Transport - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Hamburg, 02.06.2008 - 4 K 14/08

    Ausfuhrerstattung: Einhaltung der gemeinschaftsrechtlichen Tierschutzbestimmungen

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 20.5.2008 (4 K 25/08) ausgeführt, dass die Normierungen des Kapitels VII des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG einem Ausführer nicht eine maximale Transportdauer von 29 Stunden gestatten, sondern eine maximale Transportzeit auf der Straße einschließlich Ver- und Entladen von 28 Stunden, die durch eine mindestens einstündige Ruhepause unterbrochen wird.

    Das skizzierte Verständnis hat zur weiteren Konsequenz, dass sich die maximale Transportzeit auf der Straße (einschließlich Ver- und Entladen) von 28 Stunden auf mehr als zwei Transportintervalle aufteilen kann, sofern das einzelne Transportintervall 14 Stunden nicht überschreitet (vgl. FG Hamburg, Urteil vom 20.5.2008, 4 K 25/08).

    Ziffer 48.4 lit. d) des Kapitels VII des Anhangs zur Richtlinie 91/628/EWG schreibt lediglich die Einhaltung einer Ruhepause von mindestens einer Stunde vor (vgl. bereits FG Hamburg, Urteil vom 20.5.2008, 4 K 25/08, sowie Schlussantrag des Generalanwalts Mengozzi vom 13.3.2008 in der Sache C-277/06, Rz. 18, http://curia.europa.eu/de /transitpage.htm).

    b) Angesichts der unter a) dargelegten Ausführungen stellt sich im Streitfall nicht (mehr) die Frage, ob das beklagte Hauptzollamt die Bestimmungen der Verordnung Nr. 615/98 im Einklang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angewandt hat (vgl. hierzu einerseits EuGH, Urteile vom 17.1.2008 und 13.3.2008, C-37/06 bzw. C-96/06, [...], sowie andererseits FG Hamburg, Urteil vom 20.5.2008, 4 K 25/08).

  • FG Hamburg, 20.05.2008 - 4 K 26/08

    Ausfuhrerstattung: Einhaltung der Bestimmungen über den Schutz von Tieren beim

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 20.5.2008 (4 K 25/08) bereits ausgeführt, dass die Normierungen des Kapitels VII des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG einem Ausführer nicht eine maximale Transportdauer von 29 Stunden gestatten, sondern eine maximale Transportzeit auf der Straße einschließlich Ver- und Entladen von 28 Stunden, die durch eine mindestens einstündige Ruhepause unterbrochen wird.

    b) Angesichts der vorstehenden Ausführungen stellt sich im Streitfall nicht (mehr) die Frage, ob das beklagte Hauptzollamt die Bestimmungen der Verordnung Nr. 615/98 im Einklang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit angewandt hat (vgl. hierzu einerseits EuGH, Urteile vom 17.1.2008 und 13.3.2008, C-37/06 bzw. C-96/06, [...], sowie andererseits FG Hamburg, Urteil vom 20.5.2008, 4 K 25/08).

  • FG Hamburg, 20.05.2008 - 4 K 15/08

    Ausfuhrerstattung: Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 91/628/EWG -

    Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 20.5.2008 (4 K 25/08) ausgeführt, dass die Normierungen der Ziffer 48.4 des Kapitels VII des Anhangs der Richtlinie 91/628/EWG einem Ausführer gestatten, die beiden maximalen Transportzeiten auf der Straße (einschließlich Ver- und Entladen) von jeweils 14 Stunden durch eine längere als einstündige Ruhezeit zu unterbrechen, wobei eine längere als einstündige Ruhepause nicht dazu führt, dass sich das anschließende Transportintervall von 14 Stunden entsprechend verkürzt.
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