Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Zumutbarkeit der Teilnahme an Integrationskurs für 62-jährige Analphabetin

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zumutbarkeit der Teilnahme an einem Integrationskurs bei einer türkischen Staatsangehörigen mit unzureichenden Deutschkenntnissen

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 44a Abs. 1 Nr. 3
  Deutschkenntnisse, Integrationskurs, Integrationsmaßnahme, integrationsbedürftig, Analphabetin, Analphabeten, einfache Sprachkenntnisse, Niveau A1, türkische Staatsangehörige, Assoziationsberechtigte

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausländerrecht - Integrationskurs; Unzumutbarkeit; Sprachkenntnisse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Integrationskurs für eine Analphabetin

• lto.de (Kurzinformation)

  Zur deutschen Sprache - Türkin muss nach 30 Jahren zum Integrationskurs

• VG Karlsruhe (Pressemitteilung)

  Analphabetin muss an Integrationskurs teilnehmen

 
• spiegel.de (Pressemeldung, 09.11.2012)

  Analphabetin muss an Integrationskurs teilnehmen

• welt.de (Pressemeldung, 26.11.2012)

  61-jährige Türkin: Nach 30 Jahren zu Integrationskurs verpflichtet

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Analphabetin muss an Integrationskurs teilnehmen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Integrationskurs nach 30 Jahren in Deutschland

Besprechungen u.ä.

• lto.de (Entscheidungsbesprechung)

  Integrationszwang nach 30 Jahren: Türkin zu Sprachkurs verpflichtet

Verfahrensgang

• VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11
• VGH Baden-Württemberg, 12.06.2013 - 11 S 208/13

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 25.03.2011 - 2 BvR 1413/10

  Erforderlichkeit von Deutschkenntnissen für Erteilung von Visa zwecks …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11

  Das gesetzliche Instrumentarium zur Erreichung dieses Ziels ist nicht evident ungeeignet (s. BVerwG, Urt. v. 30.03.2010 - 1 C 8/09 -, zu § 30 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG, nachfolgend BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 25.03.2011 - 2 BvR 1413/10 -, ).

  Dieses Differenzierungsverbot setzt einen kausalen Zusammenhang zwischen der Bevorzugung oder der Benachteiligung und den in Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG genannten Merkmalen voraus; die Bevorzugung oder Benachteiligung muss mithin gerade wegen eines dieser Merkmale erfolgen (s. BVerwG, Urt. v. 30.03.2010 - 1 C 8/09 -, zu § 30 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG, nachfolgend BVerfG, Nichtannahmeb. v. 25.03.2011 - 2 BvR 1413/10 -, ).

• BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09

  Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11

  Das gesetzliche Instrumentarium zur Erreichung dieses Ziels ist nicht evident ungeeignet (s. BVerwG, Urt. v. 30.03.2010 - 1 C 8/09 -, zu § 30 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG, nachfolgend BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 25.03.2011 - 2 BvR 1413/10 -, ).

  Dieses Differenzierungsverbot setzt einen kausalen Zusammenhang zwischen der Bevorzugung oder der Benachteiligung und den in Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG genannten Merkmalen voraus; die Bevorzugung oder Benachteiligung muss mithin gerade wegen eines dieser Merkmale erfolgen (s. BVerwG, Urt. v. 30.03.2010 - 1 C 8/09 -, zu § 30 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG, nachfolgend BVerfG, Nichtannahmeb. v. 25.03.2011 - 2 BvR 1413/10 -, ).

• VG Neustadt, 09.12.2010 - 2 K 870/10

  Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs

  Auszug aus VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11

  Hinzu kommen muss ein öffentliches Interesse an der Integration (VG Neustadt, Urt. v. 09.12.2010 - 2 K 870/10, 2 K 870/10.NW -, unter Hinweis auf Huber, AufenthG, 2010, § 44a Rn 5).

  § 4 Abs. 3 IntV hat die Integration der Ausländer im Blickfeld, denen die Personensorge für minderjährige in Deutschland lebende Kinder zusteht; diese Personen müssen frühzeitig gefördert und gefordert werden, weil deren unzureichende Integration auch zu konkreten Nachteilen für die Integration ihrer Kinder führen könnte (VG Neustadt, Urt. v. 09.12.2010 - 2 K 870/10, 2 K 870/10.NW -, ), was im öffentlichen Interesse vermieden werden soll.

 
• VGH Bayern, 13.12.2007 - 19 B 06.393

  Ausländerrecht: Integrationskurs // Neuzuwanderer; "Bestandsausländer"; …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11

  Damit können auch bereits längere Zeit in Deutschland lebende, gleichwohl noch integrationsbedürftige Ausländer im Einzelfall nachholend zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden (BayVGH, Urt. v. 13.12.2007 - 19 B 06.393 -, ).

  Dagegen werden andere Ausländer, bei denen keine gesetzliche Teilnahmepflicht (mehr) besteht (§ 44 Abs. 4 AufenthG), jedoch gleichwohl ein Integrationsbedarf vorhanden ist, erst durch Verpflichtungsbescheid der Ausländerbehörde aufgefordert, an einem Integrationskurs teilzunehmen (BayVGH, Urt. v. 13.12.2007 - 19 B 06.393 -, ).

• EuGH, 09.12.2010 - C-300/09

  Toprak - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11

  Diese Bestimmung bezieht sich jedoch nur auf Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen, deren Aufenthalt und Beschäftigung in "seinem Hoheitsgebiet ordnungsgemäß sind" (EUGH, Urt. v. 21.10.2003 - C-317/01, C-369/01 -, u. Urt. v. 09.12.2010 - C-300/09 und C-301/09, C-300/09 , C-301/09 -, Rn 49 m.w.N.).
• EuGH, 21.10.2003 - C-317/01

  WIRD VON TÜRKISCHEN FAHRERN IN DEUTSCHLAND ZUGELASSENER LKWS, DIE DIE STRECKE …

  Auszug aus VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11

  Diese Bestimmung bezieht sich jedoch nur auf Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen, deren Aufenthalt und Beschäftigung in "seinem Hoheitsgebiet ordnungsgemäß sind" (EUGH, Urt. v. 21.10.2003 - C-317/01, C-369/01 -, u. Urt. v. 09.12.2010 - C-300/09 und C-301/09, C-300/09 , C-301/09 -, Rn 49 m.w.N.).

• VGH Baden-Württemberg, 12.06.2013 - 11 S 208/13

  Verpflichtung zur Teilnahme am Integrationskurs; Beurteilungszeitpunkt des …

  Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 10. Oktober 2012 - 4 K 2777/11 - geändert.

  Mit Urteil vom 10.10.2012 - 4 K 2777/11 - wies das Verwaltungsgericht nach Anhörung der Klägerin in der mündlichen Verhandlung die Klage ab.

  das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 10.10.2012 - 4 K 2777/11 - zu ändern und die Verfügung des Landratsamts Karlsruhe vom 26.01.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 10.10.2011 aufzuheben.

  Dem Senat liegen die ausländerrechtlichen Akten des Landratsamts Karlsruhe und die Widerspruchsakten des Regierungspräsidiums Karlsruhe sowie die Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Karlsruhe - 4 K 2777/11 - vor.