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   VG Stuttgart, 18.05.2006 - 4 K 3175/05   

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https://dejure.org/2006,13378
VG Stuttgart, 18.05.2006 - 4 K 3175/05 (https://dejure.org/2006,13378)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 18.05.2006 - 4 K 3175/05 (https://dejure.org/2006,13378)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - 4 K 3175/05 (https://dejure.org/2006,13378)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Untersagung des Betriebs einer Automatenvideothek an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Untersagung des Betriebs einer Automatenvideothek an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 6 Abs 1 FeiertG BW, Art 139 WRV, Art 3 Abs 1 S 1 Verf BW, Art 5 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 3 Abs 1 GG
    Zur Untersagung des Betriebs einer Automatenvideothek an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Untersagung des Betriebs einer Automatenvideothek an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen ; Anforderungen an die Beeinträchtigung der Feiertagsruhe; Widerspruch der Gewinnerzielungsabsicht zur Feiertagsruhe

  • VG Stuttgart (Pressemitteilung)

    Automatenvideothek darf an Sonn- und Feiertagen nicht betrieben werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Automaten-Videothek nicht an Sonn- und Feiertagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Baden-Württemberg: Automatenvideothek darf an Sonn- und Feiertagen nicht betrieben werden - Gewerbliche Gewinnerzielung widerspricht dem Wesen der Sonn- und Feiertage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 26.04.2007 - 24 BV 06.324

    Öffnung von Automatenvideotheken an Sonn- und Feiertagen

    Die Beteiligte verwies auf die Begründung des Gesetzentwurfs (LT-Drs. 15/4588) sowie auf Urteile des OLG Dresden (vom 11.4.2006 WRP 2006, 1539) und des VG Stuttgart (vom 18.5.2006 Az. 4 K 3175/05), die Klägerin auf Entscheidungen des LG Düsseldorf (Az. 38 O 81/06), des LG München I (Az. 1 HK O 23997/04) und des OLG Bamberg (Az. 2 Ss OWi 1022/05).
  • OLG Dresden, 11.04.2006 - 14 U 288/06

    Störung der Sonntagsruhe durch Verleihung von Videofilmen mittels eines Automaten

    Dies gilt selbst dann, wenn während des Betriebs des Automaten eine Überwachung durch Personal nicht erfolgt, sondern eine Wartung nur während der gewöhnlichen Geschäftszeiten stattfindet, da Sinn und Zweck von § 4 Abs. 2 SächsSFG nicht nur der Schutz der Arbeitsruhe, sondern der Schutz der Sonn- und Feiertage von grundsätzlich jeder Form der Geschäftstätigkeit ist (im Ergebnis ebenso z.B. VG Chemnitz, Beschluss vom 08.12.2004, 8 K 1411/03, vorgelegt als Anlage K 6, mit Verweis auf Stober, Kommentar zum Ladenschlussgesetz , 3. Aufl., 1990, § 2 Rn. 7; OLG Düsseldorf, GewArchiv 2001, 135 f.; VGH Baden-Württemberg, Gewerbliches Archiv 1990, 335 f.; BayObLG, BayObLGSt 2004, 27 ff.; zuletzt VG Stuttgart, Urteil vom 18.05.2006, 4 K 3175/05, zitiert nach juris).
  • VG Freiburg, 07.03.2007 - 5 K 311/07

    Betrieb einer Automatenvideothek an Sonn- und Feiertagen unter Umständen zulässig

    Vor diesem Hintergrund dürfte auch die teilweise von der Rechtssprechung vorgenommene strenge Trennung zwischen dem Entleihen und Abspielen der Medien nicht geeignet sein, ein Betriebsverbot von Automatenvideotheken an Sonn- und Feiertagen als geboten erscheinen zu lassen (vgl. dazu VG Stuttgart, Urt. v. 18.05.2006 - 4 K 3175/05 - zitiert nach Juris).
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