Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einreihung von Komponenten sog. Prozessleitsysteme (PLS) i.R.e. Zollprüfung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einreihung von Komponenten von Prozessleitsystemen (Feldbusmodule, zentrale Prozessoren, Gleichrichter)

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Einreihung von Komponenten von Prozessleitsystemen (Feldbusmodule, zentrale Prozessoren, Gleichrichter)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11 Z
• BFH - VII R 23/13 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 11.12.2008 - C-362/07

  Kip Europe u.a. - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11

  Soweit ein PLS Funktionsabläufe steuere, sei es Ergebnis der Datenverarbeitung und wäre, wenn es zusammen eingeführt würde, in die Position 8471 einzureihen (s. EuGH-Urteil v. 11.12.2008 C-362/07).

  Dies bestätigt auch das EuGH-Urteil v. 11.12.2008 C-362/07 in Rz. 32 ff.: Mit der Anmerkung 5 E) zu Abschnitt XVI soll nämlich verhindert werden, dass Geräte, deren Funktion mit der Datenverarbeitung nichts zu tun hat, nur deshalb in die Position 8471 eingereiht werden, weil eine automatische Datenverarbeitungsmaschine in sie eingebaut ist oder sie - wie im Streitfall - mit einer solchen Maschine zusammenarbeiten.

• BFH, 09.10.2001 - VII R 69/00

  Tarifierung von Waren

  Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11

  Dabei ist aber nicht auf die Bezeichnung der Ware in der KN abzustellen, d.h. auf den anderen Träger zum elektrischen Schalten oder Steuern, sondern auf die konkret eingeführte Ware (…BFH Beschluss v. 23.09.2009 VII B 37/09, BFH/NV 2010, 84 f.;… Urteil v. 19.12.2006 VII R 8/06, BFH/NV 2007, 1368 ff.; Urteil v. 09.10.2001 VII R 69/00, ZfZ 2002, 46 ff.).
• BFH, 19.12.2006 - VII R 8/06

  Revisionsbegründungsfrist; Wiedereinsetzung

  Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11

  Dabei ist aber nicht auf die Bezeichnung der Ware in der KN abzustellen, d.h. auf den anderen Träger zum elektrischen Schalten oder Steuern, sondern auf die konkret eingeführte Ware (…BFH Beschluss v. 23.09.2009 VII B 37/09, BFH/NV 2010, 84 f.; Urteil v. 19.12.2006 VII R 8/06, BFH/NV 2007, 1368 ff.; Urteil v. 09.10.2001 VII R 69/00, ZfZ 2002, 46 ff.).

 
• BFH, 23.09.2009 - VII B 37/09

  Feststellung der "wesentliche Beschaffenheitsmerkmale" eines Mediaplayers bei …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11

  Dabei ist aber nicht auf die Bezeichnung der Ware in der KN abzustellen, d.h. auf den anderen Träger zum elektrischen Schalten oder Steuern, sondern auf die konkret eingeführte Ware (BFH Beschluss v. 23.09.2009 VII B 37/09, BFH/NV 2010, 84 f.;… Urteil v. 19.12.2006 VII R 8/06, BFH/NV 2007, 1368 ff.; Urteil v. 09.10.2001 VII R 69/00, ZfZ 2002, 46 ff.).
• EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Kurcums Metal - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11

  Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Gerichtshof der Europäischen Union - EuGH - Urteil v. 15.11.2012, C-558/11, Rz. 29).
• EuGH, 05.06.2008 - C-312/07

  JVC France - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11

  Insoweit kommt den verwendeten Programmen und der jeweiligen Programmierung eine erhebliche Bedeutung zu, die als objektive Merkmale und Eigenschaften auch bei der Einreihung zu berücksichtigen sind (…EuGH Urteil v. 27.09.2007 C-208, 209/06, Rz. 44; Urteil v. 05.06.2008 C-312/07, Rz. 26 f.).

• FG Hamburg, 12.08.2013 - 4 K 169/12

  Zolltarif: Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2. a.

  Die Betriebssoftware ist zwar ersichtlich notwendig, um das Gerät bestimmungsgemäß nutzen zu können, dabei handelt es sich jedoch nicht um eine individuell vorgenommene Programmierung, sondern um das Aufspielen einer Standardsoftware (vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 20.03.2013, 4 K 4275/11 Z).
• FG Hamburg, 12.08.2013 - 4 K 199/12

  Zolltarifrecht: Zum Begriff der Gestellung im Sinne der AV 2a) KN

  Die Betriebssoftware ist zwar ersichtlich notwendig, um das Gerät bestimmungsgemäß nutzen zu können, dabei handelt es sich jedoch nicht um eine individuell vorgenommene Programmierung, sondern um das Aufspielen einer Standardsoftware (vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 20.03.2013, 4 K 4275/11 Z).