Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 16.07.2009 - 4 K 4277/08   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Lebensmittel (Räucherlachs) in Fertigpackungen - Herbeiführung eines Irrtums beim Verbraucher durch fehlende Verkehrsbezeichnung

  • openjur.de

    Lebensmittel (Räucherlachs) in Fertigpackungen - Herbeiführung eines Irrtums beim Verbraucher durch fehlende Verkehrsbezeichnung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Lebensmittel (Räucherlachs) in Fertigpackungen - Herbeiführung eines Irrtums beim Verbraucher durch fehlende Verkehrsbezeichnung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 43 Abs 1 VwGO, § 4 Abs 5 LMKV
    Lebensmittel (Räucherlachs) in Fertigpackungen - Herbeiführung eines Irrtums beim Verbraucher durch fehlende Verkehrsbezeichnung

  • kanzlei.biz

    Räucherlachs - tiefgefroren oder aufgetaut?

  • kanzlei.biz

    Räucherlachs - tiefgefroren oder aufgetaut?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 43 Abs. 1; LMKV § 4 Abs. 5
    Lebensmittel; Feststellungsinteresse; Räucherlachs; Angabe "Aufgetaut"; Verkehrsauffassung der Verbraucher

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herbeiführung eines Irrtums beim Verbraucher durch fehlende Verkehrsbezeichnung "aufgetaut" auf einer Lebensmittelverpackung (hier: Räucherlachs)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VG Stuttgart (Pressemitteilung)

    Aufgetauter Räucherlachs muss als solcher gekennzeichnet werden

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Räucherlachs - "Aufgetaut"


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VG Stuttgart (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Darf zuvor gefrorener "Räucherlachs Premium Qualität" als Frischware verkauft werden?

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2010 - 9 S 1910/09

    Deklarierung von Räucherlachs als aufgetaut

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 16. Juli 2009 - 4 K 4277/08 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 16. Juli 2009 - 4 K 4277/08 - zu ändern und festzustellen, dass das Fehlen des Hinweises "aufgetaut" auf dem Erzeugnis "... Räucherlachs Premium Qualität" nicht gegen § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) LMKV i.V.m. § 4 Abs. 5 LMKV verstößt.

    Dem Senat liegen die Verwaltungsakte des Landratsamts Schwäbisch Hall und die Gerichtsakte des Verwaltungsgerichts Stuttgart (4 K 4277/08) vor.

    Die Klägerin hat die im Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 16.07.2009 - 4 K 4277/08 - zugelassene Berufung am 21.08.2009 beim Verwaltungsgericht eingelegt und am 30.09.2009 gegenüber dem Senat begründet.

  • LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrieb von

    Dies gilt insbesondere für gesetzliche Vorschriften über Lebensmittel, die einen prägenden Einfluss auf die Erwartungen ausüben, welche die Verbraucher bezüglich bestimmter Lebensmittel haben (VG Stuttgart, Urteil vom 16.07.2009, Az.: 4 K 4277/08).
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