Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Justiz Baden-Württemberg

  Schulausschluss aufgrund sexueller Belästigung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Sexuelle Belästigung von Mitschülern

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Baden-Württemberg, 10.08.2009 - 9 S 1624/09

  Vorläufiger Rechtsschutz - Zum Ausschluss aus der Schule bei einem einmaligen …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 09.10.2018 - 4 K 5084/18

  Ausreichend gewichtige Umstände sind insbesondere bei Gewalttätigkeiten angenommen worden (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.08.2009 - 9 S 1624/09, juris Rn. 3 f.).

  Der danach anzusetzende Ausgangswert von 5.000,00 EUR ist vorliegend nicht im Hinblick auf den vorläufigen Charakter des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens zu halbieren, weil die Entscheidung über den Eilantrag in Verfahren über einen Schulausschluss eine Hauptsacheentscheidung angesichts der erforderlichen organisatorischen Vorkehrungen für einen Schulwechsel vielfach faktisch und für den Zwischenzeitraum bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens auch endgültig vorwegnimmt (vgl. Ziff. 1.5 Satz 2 des o.g. Streitwertkatalogs sowie VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.08.2009 - 9 S 1624/09, juris Rn. 7).

• VG Stuttgart, 03.05.2016 - 12 K 2336/16

  Schulausschluss wegen sexueller Belästigung minderjähriger Schülerin

  Auszug aus VG Sigmaringen, 09.10.2018 - 4 K 5084/18

  Denn bei dem Maßnahmenkatalog des § 90 Abs. 3 Nr. 2 SchG handelt es sich nicht um eine Stufenfolge, die von der leichtesten zur schwersten Maßnahme durchlaufen werden müsste; vielmehr ist das individuelle Fehlverhalten maßgeblich (vgl. VG Stuttgart, Beschl. v. 03.05.2016 - 12 K 2336/16, juris Rn. 18).