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   VG Stuttgart, 26.01.2017 - 4 K 5923/15, 4 K 5924/15, 4 K 5925/15   

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https://dejure.org/2017,36074
VG Stuttgart, 26.01.2017 - 4 K 5923/15, 4 K 5924/15, 4 K 5925/15 (https://dejure.org/2017,36074)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 26.01.2017 - 4 K 5923/15, 4 K 5924/15, 4 K 5925/15 (https://dejure.org/2017,36074)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 4 K 5923/15, 4 K 5924/15, 4 K 5925/15 (https://dejure.org/2017,36074)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für die Ausübung der Osteopathie

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 1 HeilprG, § 2 Abs 1 HeilprGDV 1
    Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für die Ausübung der Osteopathie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeilprG § 1 Abs. 1; 1. DVO- HeilprG § 2
    Beschränkte Heilpraktikererlaubnis; Osteopathie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2019 - 9 S 1460/18

    Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf Chiropraktik

    Ein solcher ist entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts auch erforderlich, um einen bestimmten Bereich der Heilkunde als hinreichend ausdifferenziert und abgrenzbar im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts betrachten zu können (so auch VG Stuttgart, Urteil vom 26.01.2017 - 4 K 5923/15, 4 K 5924/15 und 4 K 5925/15 - juris; ebenfalls in diese Richtung VG München, Urteil vom 15.01.2019 - M 16 K 17.4427 -, juris, jeweils für das Gebiet der Osteopathie).

    Ein mit Definitionsmacht ausgestatteter Berufsverband, der allgemeinverbindlich festlegt, was Chiropraktik ist, welche Behandlungsmethoden und -formen sie umfasst, zur Behandlung welcher Krankheiten sie eingesetzt wird, wo ihre Grenzen liegen und welche Anforderungen an die Ausbildung zum Chiropraktor bzw. Chiropraktiker gestellt werden, existiert in der Bundesrepublik nicht (vgl. im Ergebnis ebenso für den Bereich der Osteopathie VG Stuttgart, Urteil vom 26.01.2017, a.a.O.).

  • VG Freiburg, 15.05.2018 - 5 K 1027/16

    Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf das Gebiet der Chiropraktik

    Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 26.01.2017 - 4 K 5923/15 -, juris) die Abgrenzbarkeit des Gebiets der Chiropraktik und damit die Möglichkeit der Erteilung einer beschränkten Heilpraktikererlaubnis auf diesem Gebiet verneint, weil es den von den anderen Verwaltungsgerichten hierfür herangezogenen Richtlinien der WHO und den gesetzlichen Regelungen in anderen Ländern an einer Verbindlichkeit in Deutschland fehle.
  • VG München, 18.01.2018 - M 27 K 17.693
    In der verwaltungsgerichtlichen Praxis haben sich zusätzliche Kriterien für die Ausdifferenziertheit und Abgrenzbarkeit eines Gebiets der Heilkunde herausgebildet, beispielsweise, ob es eine (weltweit, europaweit oder deutschlandweit) anerkannte Definition des jeweiligen Gebiets der Heilkunde gibt (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 32), ob es im Bundesgebiet Institutionen gibt, die einheitliche Antworten auf die Frage nach den Anforderungen an die Prüfung, Fortbildung und das Berufsbild des betreffenden Gebietes der Heilkunde geben (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 38), insbesondere Berufsverbände (VG Stuttgart, U.v. 26.1.2017 - 4 K 5923/15 u.a. - juris Rn. 29; VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 32), ob es im Bundesgebiet Ausbildungsstätten gibt (vgl. VG Frankfurt, U.v. 27.5.2014 - 4 K 2714/12.F - juris Rn. 28, VG Leipzig, U.v. 11.7.2013 - 5 K 1161/11 - juris Rn. 35) und beispielsweise ob die Tätigkeit in den Heilmittelrichtlinien anerkannt ist (vgl. BVerwG, U.v. 26.8.2009 - 3 C 19.08 - juris Rn. 19).
  • VG München, 15.01.2019 - M 16 K 17.4427

    Sektorale Heilpraktikererlaubnis

    Der Bereich der Osteopathie dürfte nicht hinreichend ausdifferenziert und abgrenzbar sein, u.a. weil es an verbindlichen Ausbildungs- und Tätigkeitsbestimmungen fehlt (vgl. VG Aachen, U.v. 3.3.2016 - 5 K 1114/14 - juris Rn. 29 ff.; ebs. VG Stuttgart, U.v. 26.1.2017 - 4 K 5923/15 u.a. - juris Rn. 23 ff., jeweils m.w.N.).
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