Rechtsprechung
| FG Hamburg, 19.06.2012 - 4 K 66/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,26445) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Energiesteuer: Energiesteuerentlastung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Energiesteuer: Energiesteuerentlastung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Energiesteuer: Energiesteuerentlastung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuG, 27.09.2000 - T-184/97
BP Chemicals / Kommission
Auszug aus FG Hamburg, 19.06.2012 - 4 K 66/11
Mit dem Rechtsbegriff "Pilotprojekt zur technologischen Entwicklung umweltverträglicher Produkte" hat sich das Gericht Erster Instanz der Europäischen Union in seinem Urteil vom 27.09.2000 (T-184/97, zu Art. 8 Abs. 2 RL 92/81, der im Wesentlichen Art. 15 RL 2003/96 entspricht) befasst und ausgeführt, dass die Verwirklichung von Pilotprojekten im Allgemeinen die letzte Stufe des Forschungs- und Entwicklungsprozesses darstelle, die der industriellen Umsetzung der Ergebnisse dieser Forschungen im größtmöglichen Maßstab vorausgehe.Nach dem bereits zitierten Urteil des Gerichts Erster Instanz der Europäischen Union vom 27.09.2000 (T-184/97) kann eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs umso mehr angenommen werden, je mehr sich die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der Stufe der Vermarktung und damit der kommerziellen Nutzung annähert.
- EuGH, 10.06.1982 - 92/81
Camera
Auszug aus FG Hamburg, 19.06.2012 - 4 K 66/11
Mit dem Rechtsbegriff "Pilotprojekt zur technologischen Entwicklung umweltverträglicher Produkte" hat sich das Gericht Erster Instanz der Europäischen Union in seinem Urteil vom 27.09.2000 (T-184/97, zu Art. 8 Abs. 2 RL 92/81, der im Wesentlichen Art. 15 RL 2003/96 entspricht) befasst und ausgeführt, dass die Verwirklichung von Pilotprojekten im Allgemeinen die letzte Stufe des Forschungs- und Entwicklungsprozesses darstelle, die der industriellen Umsetzung der Ergebnisse dieser Forschungen im größtmöglichen Maßstab vorausgehe.