Rechtsprechung
   VG Neustadt, 21.11.2011 - 4 K 817/11.NW   

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https://dejure.org/2011,2361
VG Neustadt, 21.11.2011 - 4 K 817/11.NW (https://dejure.org/2011,2361)
VG Neustadt, Entscheidung vom 21.11.2011 - 4 K 817/11.NW (https://dejure.org/2011,2361)
VG Neustadt, Entscheidung vom 21. November 2011 - 4 K 817/11.NW (https://dejure.org/2011,2361)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 ZensG 2011, § 6 ZensG 2011, § 7 ZensG 2011, § 8 ZensG 2011, § 1 BStatG
    Schlichte Willenserklärung als Verwaltungsakt - Haushaltebefragung verfassungsgemäß

  • kanzlei.biz

    Ist Zensus 2011 verfassungskonform?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftigkeit der Anfechtungsklage bei Vorliegen einer schlichten Willenserklärung einer Ausgangsbehörde mit Erlass eines Widerspruchsbescheides als Verwaltungsakt; Verfassungsmäßigkeit der Auskunftspflicht nach § 18 ZensG 2011 zur Haushaltsbefragung auf Stichprobenbasis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Klage gegen Zensus 2011 abgewiesen - Gericht hat keine Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit der Auskunftspflicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zensus 2011 - und die Verfassungsmäßigkeit der Auskunftspflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zensus-Haushaltungsbefragung verfassungsgemäß

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Klage gegen Zensus 2011 abgewiesen - Verfassungsmäßigkeit der Auskunftspflicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zensus 2011: Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis nicht verfassungswidrig - Einwohnerbefragung stellt keinen gravierenden Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 30.07.2015 - 6 A 1998/13

    Informationszugang bei Berechnungen des Statistischen Bundesamts

    Ein gleichwohl theoretisch verbleibendes Reidentifizierungsrisiko hat der Einzelne indes grundsätzlich als notwendige Folge einer im überwiegenden Allgemeininteresse angeordneten Statistik hinzunehmen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 28.09.1987 - 1 BvR 1063/87 -, NJW 1988, 962; Bay. VGH, Beschluss vom 24.09.2010 - 5 ZB 10.1870 -, [...]; VG Neustadt, Urteil vom 21.11.2011 - 4 K 817/11.NW -, [...]).
  • VG Berlin, 09.12.2011 - 6 L 5.11

    Rechtmäßigkeit der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis des Zensus 2011

    Die Vorschriften der StichprobenV über die Auswahl der Auskunftspersonen sichern lediglich objektiv-rechtlich die Validität der Datenerhebung und so des statistischen Ergebnisses im konzeptionell gewählten Verfahren (vgl. § 1 Abs. 1 StichprobenV) und schützen nicht auch, etwa mit dem Ziel einer gerechten Verteilung von Befragungslasten, ein subjektives (Nicht-)Auswahlinteresse der Betroffenen (VG Gießen, Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 4 L 2533/11.GI - Juris Rdnr. 9; VG Neustadt, Urteil vom 21. November 2011 - 4 K 817/11.NW - Juris Rdnr. 43).

    Die Vorschriften des Zensusgesetzes 2011 (zur Haushaltebefragung) sind auch nicht, wie die Antragsteller offenbar meinen, wegen Verstoßes gegen höherrangiges Verfassungsrecht unanwendbar (ebenso VG Neustadt, Urteil vom 21. November 2011 - 4 K 817/11.NW - Juris Rdnr. 29 ff; VG Gießen, Beschluss vom 17. Oktober 2011, a.a.O., Rdnr. 8).

  • VG Aachen, 31.03.2015 - 4 L 225/15

    Zensusverfahren; Datenlöschung; Selbstverwaltungsrecht; Gemeinde; Rechtsschutz;

    vgl. hierzu: VG Neustadt (Weinstraße), Urteil vom 21. November 2011 - 4 K 817/11.NW - juris, Rn. 34 ff.; VG Ansbach, Urteil vom 21. Juni 2012 - AN 4 K 11.02441 - juris, Rn. 51 ff.
  • VG Wiesbaden, 15.07.2015 - 6 L 490/15

    Verfahren nach dem Gesetz über den registergestützten Zensus

    So hat das VG Neustadt (Weinstraße) mit Urteil vom 21.11.2011, Az. 4 K 817/11.NW, unter Randnr. 40 nach juris, ausgeführt:.
  • VG Berlin, 09.01.2012 - 6 L 13.11

    Bei summarischer Prüfung bestehen keine Bedenken an der Rechtmäßigkeit der

    11 Die Vorschriften des Zensusgesetzes 2011 (zur Haushaltebefragung) sind auch nicht, wie die Antragsteller meinen, wegen Verstoßes gegen höherrangiges Verfassungsrecht unanwendbar (ebenso VG Neustadt, Urteil vom 21. November 2011 - 4 K 817/11.NW - Juris Rdnr. 29 ff; VG Gießen, Beschluss vom 17. Oktober 2011, a.a.O., Rdnr. 8).
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