Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 42 Abs 4a StVO, § 45 Abs 1 S 1 StVO, § 45 Abs 1b Nr 4 StVO, § 45 Abs 9 S 2 StVO, § 42 Abs 2 VwGO
  Anspruch des Anliegers eines verkehrsberuhigten Bereichs auf zusätzliche verkehrsrechtliche Maßnahmen

• verkehrslexikon.de

  Anspruch des Anliegers eines verkehrsberuhigten Bereichs auf verkehrsrechtliche Maßnahmen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch des Anliegers einer verkehrsberuhigten Zone auf zusätzliche verkehrsrechtliche Maßnahmen aufgrund einer nicht mehr bestimmungsgemäßen Nutzbarkeit derselben; Anforderungen an die bestimmungsgemäße Nutzung eines verkehrsberuhigten Bereichs durch Fußgänger und ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2011, 3049

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 03.07.1986 - 7 B 141.85

  Straßenverkehr - Anspruch auf Verkehrseinrichtung - Bedarfsampel

  Auszug aus VG Koblenz, 09.05.2011 - 4 K 932/10

  Es ist anerkannt, dass diese Vorschrift auch drittschützende Wirkung hat, soweit es um öffentlich-rechtlich geschützte Individualinteressen des Einzelnen geht (BVerwG, Urteil vom 03.07.1986 - 7 B 141/85 - NVwZ 1987, 411).
• BVerwG, 27.09.2007 - 7 C 36.07

  Anspruch auf Verkehrsbeschränkung; Anspruch auf Minderung anlagenbezogener …

  Auszug aus VG Koblenz, 09.05.2011 - 4 K 932/10

  Da zu den Schutzgütern der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auch der hier geltende gemachte Schutz der Individualrechtsgüter Leben und Gesundheit gehört, wäre die Klagebefugnis der Kläger nur dann eindeutig zu verneinen, wenn feststünde, dass keine geeigneten und verhältnismäßigen Verkehrsanordnungen in Betracht kämen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.09.2007 - 7 C 36.07 - Rdn. 33).
• VGH Baden-Württemberg, 29.01.2009 - 5 S 149/08

  Klagebefugnis von Straßenanliegern ; Kennzeichnung eines verkehrsberuhigten …

  Auszug aus VG Koblenz, 09.05.2011 - 4 K 932/10

  Sie begehren auch nicht die Festsetzung eines verkehrsberuhigten Bereichs (vgl. dazu VGH Mannheim, Urteil vom 29.01.2009 - 5 S 149/08 -).
• OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.1999 - 1 C 10016/99

  Räum- und Streupflicht der Anlieger auch für Fahrbahnen kraft Übertragung durch …

  Auszug aus VG Koblenz, 09.05.2011 - 4 K 932/10

  Letzteres ist der Fall, wenn eine Fahrzeugfrequenz im Abstand von maximal 3 Minuten zu verzeichnen ist (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.08.1999 - 1 C 10016/99.OVG -).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.06.2005 - 1 L 488/04

  Auszug aus VG Koblenz, 09.05.2011 - 4 K 932/10

  Die Kläger behaupten nicht, dass ihnen aus den Festsetzungen des Bebauungsplans ein verkehrsrechtlicher "Vollzugsanspruch" zustehe (vgl. dazu OVG Greifswald, Beschluss vom 20.06.2005 - 1 L 488/04 -).