Rechtsprechung
   VG Leipzig, 28.07.2010 - 4 K 94/09   

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https://dejure.org/2010,35131
VG Leipzig, 28.07.2010 - 4 K 94/09 (https://dejure.org/2010,35131)
VG Leipzig, Entscheidung vom 28.07.2010 - 4 K 94/09 (https://dejure.org/2010,35131)
VG Leipzig, Entscheidung vom 28. Juli 2010 - 4 K 94/09 (https://dejure.org/2010,35131)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2012 - 2 B 202/12

    Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Zurückstellungsbescheids bzgl. eines

    Offen gelassen von OVG NRW, Beschluss vom 14. Juni 2010 - 10 B 270/10 -, juris Rn. 28 ff.; wie hier: VG Leipzig, Urteil vom 28. Juli 2010 - 4 K 94/09 -, juris Rn. 31 ff.; Gierke, in: Brügelmann, BauGB, Band 2, Loseblatt, Stand August 2008, § 9 Rn. 515p; wohl auch Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/.

    - 4 K 94/09 -, juris Rn. 33 f.; Gierke, in: Brügelmann, BauGB, Band 2, Loseblatt, Stand August 2008, § 9 Rn. 515p.

    vgl. zum Verhältnis von § 9 Abs. 2 a) BauGB und § 34 Abs. 3 BauGB: VG Leipzig, Urteil vom 28. Juli 2010 - 4 K 94/09 -, juris Rn. 35; den Unterschied zwischen § 9 Abs. 2 a) BauGB und § 34 Abs. 3 BauGB betonen auch BVerwG, Beschluss vom 12. Februar 2009 - 4 B 5.09 -, BRS 74 Nr. 100 = juris Rn. 6 f.; OVG NRW, Urteil vom 6. November 2008 - 10 A 1512/07 -, BRS 73 Nr. 89 = juris Rn. 56 ff.

  • VG Neustadt, 22.03.2012 - 4 K 12/12

    Keine Erweiterung einer Spielhalle in der Innenstadt von Germersheim

    Dabei ist zu beachten, dass die Beigeladene im Rahmen des ihr zustehenden stadtplanerischen Ermessens den in seiner zentralen Versorgungsfunktion besonders zu schützenden Kernbereich ihrer Innenstadt eigenverantwortlich festlegen kann (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. November 2010 - 7 D 1/09.NE -, juris; VG Leipzig, Urteil vom 28. Juli 2010 - 4 K 94/09 -, juris).

    Der Schutzzweck des § 34 Abs. 3 BauGB und der des § 9 Abs. 2 a BauGB sind nicht dahin identisch, dass für die Aufstellung eines Bebauungsplans nach § 9 Abs. 2 a BauGB die Voraussetzungen des § 34 Abs. 3 BauGB erfüllt sein müssten (vgl. Claus, NVwZ 2010, 753, 755; Reidt, BauR 2007, 2001, 2006; VG Leipzig, Urteil vom 28. Juli 2010 - 4 K 94/09 -, juris).

  • FG Niedersachsen, 16.12.2009 - 2 K 447/07

    Zwangsentnahme führt nicht zur Überentnahme

    b) Der Auffassung, dass eine fiktive Entnahme gem. § 52 Abs. 15 Satz 6 EStG a.F. nicht zu Überentnahmen führt, stehen auch - entgegen dem Vorbringen des Beklagten - nicht die Ausführungen im Urteil des 4. Senats des erkennenden Gerichts vom 23.09.2009 (4 K 94/09) entgegen.
  • VG Leipzig, 26.11.2014 - 4 K 981/12

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Umnutzung einer Industriehalle zu

    Dem Bebauungsplan liegt mit dem STEP Zentren ein nachvollziehbares und widerspruchsfreies Einzelhandelskonzept zugrunde, das die Beklagte auch konsequent umsetzt (vgl. schon VG Leipzig, Urt. v. 18.4.2012 - 4 K 1097/10 -, Urt. v. 28.7.2010 - 4 K 94/09 - Urt. v. 18.4.2012 - 4 K 968/10 -).
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