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   OVG Thüringen, 30.06.2009 - 4 KO 45/09   

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https://dejure.org/2009,5622
OVG Thüringen, 30.06.2009 - 4 KO 45/09 (https://dejure.org/2009,5622)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30.06.2009 - 4 KO 45/09 (https://dejure.org/2009,5622)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - 4 KO 45/09 (https://dejure.org/2009,5622)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 242 Abs 9; BauGB § 132 Nr 1; BauGB § 132 Nr 2; ThürKAG § 2 Abs 2 idFv 19.09.2009; ThürKAG § 7 Abs 1 idFv 19.09.2009; ThürKAG § 7 Abs 4 idFv 19.09.2009; ThürKGG § 22 Abs 1 S... 1; ThürKGG § 22 Abs 1 S 2; ThürKGG § 23 Abs 1 S 1; ThürBekVO § 2 Abs 1 S 1; ThürBekVO § 2 Abs 1 S 2
    Ausbaubeiträge; Keine Verpflichtung des Satzungsgebers zur Festlegung von Einzelbeitragssätzen für abgeschlossene Ausbaumaßnahmen in einer Ausbaubeitragssatzung.; Ausbaubeitrag; Erschließungsbeitrag; Anwendungsbereich; Prüfung; Anlage; selbstständig; Verlauf; natürliche ...

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Keine Verpflichtung des Satzungsgebers zur Festlegung von Einzelbeitragssätzen für abgeschlossene Ausbaumaßnahmen in einer Ausbaubeitragssatzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Judicialis

    BauGB § 242 Abs. 9; ; BauGB § ... 132 Nr. 1; ; BauGB § 132 Nr. 2; ; ThürKAG i.d.F.v. 19.09.2009 § 2 Abs. 2; ; ThürKAG i.d.F.v. 19.09.2009 § 7 Abs. 1; ; ThürKAG i.d.F.v. 19.09.2009 § 7 Abs. 4; ; ThürKGG § 22 Abs. 1 S. 1; ; ThürKGG § 22 Abs. 1 S. 2; ; ThürKGG § 23 Abs. 1 S. 1; ; ThürBekVO § 2 Abs. 1 S. 1; ; ThürBekVO § 2 Abs. 1 S. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beurteilung einer Ausbaumaßnahme nach Maßgabe des Erschließungsbeitragsrechts oder des landesrechtlichen Ausbaubeitragsrechts; Kriterien der Bestimmung einer beitragspflichtigen Anlage; Anforderungen an einer wirksame Bekanntmachung einer Satzung in einem gemeinsamen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beurteilung einer Ausbaumaßnahme nach Maßgabe des Erschließungsbeitragsrechts oder des landesrechtlichen Ausbaubeitragsrechts; Kriterien der Bestimmung einer beitragspflichtigen Anlage; Anforderungen an einer wirksame Bekanntmachung einer Satzung in einem gemeinsamen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Thüringen, 17.08.2009 - 4 EO 451/04

    Kommunalaufsichtsrecht; Kommunalaufsichtsrecht; Satzungsbeschluss; Anzeige;

    Der Senat hat dazu im Urteil vom 23. Juni 2009 (4 KO 45/09, S. 13 - 17 des amtlichen Umdrucks) ausgeführt:.
  • OVG Thüringen, 24.06.2013 - 4 EO 233/10

    Zur Erhebung eines Straßenausbaubeitrags für ein als Seniorenwohnheim und als

    Die natürliche Betrachtungsweise ist auch geboten, wenn zu entscheiden ist, wie weit die (Straßen-)Fläche einer bestimmten Anbaustraße reicht (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2009 - 4 KO 45/09 - juris Rn. 24 m. w. N.).
  • OVG Thüringen, 18.01.2019 - 4 ZKO 6/19

    Entstehung der sachlichen Beitragspflicht im Straßenausbaubeitragsrecht

    Der Senat legt den Begriff der „Beendigung der Maßnahme“ im Sinne des § 7 Abs. 6 ThürKAG - ebenso wie das Verwaltungsgericht - in ständiger Rechtsprechung so aus, dass maßgebend der Eingang der letzten Unternehmerrechnung ist (vgl. Urteile vom 17. November 2015 - 4 KO 162/11 - juris und vom 30. Juni 2009 - 4 KO 45/09 - juris sowie Beschlüsse vom 23. November 2012 - 4 EO 571/09 - juris und vom 17. Dezember 2006 - 4 EO 446/03 - n. v.).
  • OVG Thüringen, 24.11.2009 - 4 EO 195/08

    Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge für eine teilweise beidseitig im

    Erforderlich ist danach ein Mindestmaß an bautechnischer Herrichtung, nämlich neben dem Vorhandensein einer hinreichend befestigten Fahrbahn auch eine - wenn auch primitive - Form von Straßenentwässerung (ein bloßes Versickernlassen wäre nicht ausreichend) sowie eine eigene Straßenbeleuchtung, die einen ungefährdeten Haus-zu-Haus-Verkehr ermöglicht (vgl. im Einzelnen: BVerwG, Urteil vom 11.07.2007 - 9 C 5.06 - BVerwGE 129, 100; ebenso das Urteil des erkennenden Senats vom 23.06.2009 - 4 KO 45/09 -).
  • VG Frankfurt/Oder, 05.08.2013 - 3 K 1087/11

    Erhebung eines Erschließungsbeitrags für die sukzessive erstmalige Herstellung

    So wie die irrtümliche Annahme der Behörde, die erstmalige Herstellung einer Straße sei nicht nach Erschließungsbeitragsrecht, sondern nach Straßenbaubeitragsrecht abzurechnen, die rechtliche Beurteilung durch das Gericht nicht verbindlich prägen kann (vgl. OVG Weimar, Urteil vom 30. Juni 2009 - 4 KO 45/09 -, zitiert nach juris, Leitsatz 1), bleibt auch eine falsche Anlagenbestimmung durch die Behörde ohne Folgen für die gerichtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Beitragserhebung.
  • OVG Thüringen, 30.10.2013 - 4 KO 1307/10

    Bestimmung der Anlage zur Beitragserhebung bei einem Verlauf durch eine

    Der Anlagenbegriff stellt auf eine selbständige Verkehrsanlage in ihrer gesamten Ausdehnung unter Zugrundelegung einer natürlichen Betrachtungsweise ab (vgl. Senatsurteil vom 23. Juni 2009 - 4 KO 45/09 - S. 7 UA).
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