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   BVerwG, 19.08.2008 - 4 KSt 1001.08 (4 A 1001.04)   

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https://dejure.org/2008,25166
BVerwG, 19.08.2008 - 4 KSt 1001.08 (4 A 1001.04) (https://dejure.org/2008,25166)
BVerwG, Entscheidung vom 19.08.2008 - 4 KSt 1001.08 (4 A 1001.04) (https://dejure.org/2008,25166)
BVerwG, Entscheidung vom 19. August 2008 - 4 KSt 1001.08 (4 A 1001.04) (https://dejure.org/2008,25166)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Reisekosten eines Sachverständigen als erstattungsfähige Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 24.11.2010 - 4 A 4000.09

    Flughafen Berlin-Schönefeld: Beiladung von Stahnsdorf und Teltow zum anhängigen

    Ob rechtliche Interessen eines anderen auch dann durch die Entscheidung berührt werden können, wenn er den Planfeststellungsbeschluss, der Gegenstand des anhängigen Verfahrens ist, hat unanfechtbar werden lassen (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2005 - BVerwG luftrecht-online.de ; bverwg; rh; drsp; buchholz; beck-rs; beck-lsk; makrolog; drsp-makrolog; wb; kosdirekt; instanzen2; bverwg-pm; bverwg-neu">4 A 1001.04; {2}BVerwG; 17.05.2005; 4 A 1001.04; {3}BVerwG; 11.10.2004; 4 A 1001.04; {4}BVerwG; 06.10.2005; 4 A 1001.04; {5}BVerwG; 24.07.2006; 4 A 1001.04; {6}BVerwG; 19.08.2008; 4 KSt 1002.08; {7}BVerwG; 19.08.2008; 4 KSt 1001.08">4 A 1001.04 - juris) und ob die Gemeinde Stahnsdorf befugt gewesen wäre, den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld vom 13. August 2004 und den Planergänzungsbeschluss vom 20. Oktober 2009 anzufechten, kann dahingestellt bleiben.
  • BVerwG, 04.09.2008 - 4 KSt 1010.07

    Beigeladener; Beiladung; Gutachten; Gutachterkosten; Kostenaufteilung;

    Die geltend gemachten Kosten sind in den Verfahren BVerwG 4 A 1001.04 und BVerwG 4 A 1078.04 angefallen.

    Wären die Kosten in dem Fall, dass die Reisen für jeden Prozess gesondert durchgeführt worden wären, jeweils in derselben Höhe angefallen, sind die erstattungsfähigen Reisekosten zu halbieren (ebenso bereits Senatsbeschluss vom 19. August 2008 - BVerwG 4 KSt 1001.08 (4 A 1001.04); vgl. auch von Eicken, in: von Eicken/Hellstab/ Lappe/Madert, Die Kostenfestsetzung, 18. Aufl., 2003, S. 162, Rn. B 453).

  • BVerwG, 19.10.2009 - 4 KSt 1000.09

    Erstattungsfähigkeit von Gutachterkosten für die Erstellung einer

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 19. August 2008 - BVerwG 4 KSt 1001.08 - die unter II 1.6.2, II 1.6.3 und II 1.6.6 des Kostenfestsetzungsbeschlusses vom 22. Februar 2008 bezeichneten Gutachterkosten dem Grunde nach als weitere erstattungsfähige Kosten der Klägerinnen anerkannt und insoweit die Rechtssache zur weiteren Aufklärung und erneuten Entscheidung über die Erstattungsfähigkeit dieser Kosten an die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle zurückverwiesen.

    In seinem Beschluss vom 19. August 2008 - BVerwG 4 KSt 1001.08 - hat der Senat die Kosten für das vergleichende Gutachten über die eisenbahnseitige Anbindung eines Großflughafens an den Standorten Schönefeld bzw. Sperenberg vom 31. Januar 2005 als erstattungsfähige Kosten der Klägerinnen anerkannt.

  • BVerwG, 06.10.2009 - 4 KSt 1009.07

    Berechnung; Erstattungsfähigkeit; Laie; Nachvollziehbarkeit; prozessuale

    Denn anders als im Verfahren BVerwG 4 A 1001.04 treten im vorliegenden Rechtsstreit keine Umlandgemeinden auf (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 19. August 2008 BVerwG 4 KSt 1001.08 Rn. 5).
  • BVerwG, 08.10.2008 - 4 KSt 2000.08

    Voraussetzungen einer Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen von Sachverständigen

    13 2. Die Rechtssache ist gemäß § 173 VwGO i. V. m. § 572 Abs. 3 ZPO analog an die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle zurückzuverweisen, da der Senat hinsichtlich der Höhe der geltend gemachten Kosten im Einzelnen eine weitere Aufklärung und Glaubhaftmachung für erforderlich hält (vgl. zu dieser Verfahrensweise Beschlüsse vom 24. Juli 2008 BVerwG 4 KSt 1008.07 Rn. 12 und vom 19. August 2008 - 4 KSt 1001.08 - Rn. 6).
  • BVerwG, 06.10.2005 - 4 A 1078.04

    Verbindung von zu Musterverfahren bestimmten Verfahren zur gemeinsamen

    Die zu Musterverfahren (§ 93 a Abs. 1 VwGO) bestimmten Verfahren BVerwG 4 A 1001.04, BVerwG 4 A 1073.04, BVerwG 4 A 1075.04 und BVerwG 4 A 1078.04 werden gemäß § 93 Satz 1 VwGO zur gemeinsamen Verhandlung verbunden.
  • OVG Thüringen, 28.03.2018 - 2 VO 581/15
    de Prozesse - zu halbieren (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. September 2008 - 4 KSt 1010/07 -, Juris, Rn. 2, und vom 19. August 2008 - 4 KSt 1001.08 [4 A 1001.04]; vgl. auch von Eicken/Hellstab/Lappe/Madert, Die Kostenfestsetzung, 21. Aufl., 2013, S. 182, Rn. B 590).
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