Rechtsprechung
   VG Darmstadt, 09.07.2014 - 4 L 1034/14.DA.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,26069
VG Darmstadt, 09.07.2014 - 4 L 1034/14.DA.A (https://dejure.org/2014,26069)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 09.07.2014 - 4 L 1034/14.DA.A (https://dejure.org/2014,26069)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 09. Juli 2014 - 4 L 1034/14.DA.A (https://dejure.org/2014,26069)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,26069) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.08.2016 - 3 L 94/16

    International Schutzberechtigte, die keiner vulnerablen Personengruppe angehören,

    Die in Bezug genommenen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtes Darmstadt, wonach eine Mitverantwortung des deutschen Staates unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (Urteil vom 18. Juli 2012 - 1 BvL 10/10 -, juris) gegeben sei, wenn dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung ein Leben drohe, in dem er ohne staatliche Unterstützung im Hinblick auf Obdach und Nahrung zurechtkommen müsse (vgl. bspw. Beschluss vom 9. Juli 2014 - 4 L 1034/14.DA.A -, juris) , spiegelt für sich betrachtet lediglich die aus Art. 3 EMRK resultierenden Gewährleistungspflichten, wobei - wie festgestellt - jedenfalls nach der derzeitigen Auskunftslage eine gänzliche Versorgungsverweigerung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte nicht zu attestieren und der Kläger in der Lage ist, mittels eigener Bemühungen sich dem schwierigen Integrationsprozess zu stellen.
  • VG Magdeburg, 27.10.2014 - 9 B 396/14

    Abschiebung nach Bulgarien bei verweigerter Übernahme

    Ohne dass dies hier abschließend entschieden werden muss, dürften jedoch gewichtige Anhaltspunkte dafür sprechen, dass die Antragsteller in der hier vorgefundenen Fallkonstellation nicht aus dem Dublin-System entlassen sind, mithin Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft im Sinne von § 26 a Abs. 1 Satz 3 Ziffer 2 AsylVfG einschlägig sind, aus denen sich die die Anwendbarkeit des § 26 a Abs. 1 Sätze 1 und 2 AsylVfG ausschließende Zuständigkeit der Bundesrepublik Deutschland ergeben könnte (vgl. zum Stand der Rechtsprechung bei Abschiebungsanordnungen, die auf § 26 a AsylVfG gestützt sind: VG Bremen, B. v. 11.03.2014, 1 V 153/14 sowie v. 16.07.2014, 1 K 152/14; VG Berlin, B. v. 02.06.2014, 33 L 156/14 A; VG Trier, B. v. 04.07.2014, 5 L 1190/14.TR; VG Darmstadt, B. v. 09.07.2014, 4 L 1034/14; alle juris).

    Zudem betont das Gericht, dass § 27 a AsylVfG dann nicht zur Anwendung käme, wenn die Antragsteller unter Berücksichtigung ihrer Stellung als anerkannte Schutzsuchende in Bulgarien eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung (vgl. EuGH, Urt. v. 14.11.2013, C-4/11, juris) erleiden würden (für anerkannte Schutzsuchende verneint VG Trier, B. v. 08.05.2014, 1 L 790/14.TR; VG Bremen, Urt. v. 16.07.2014, a. a. O.; bejaht von VG Bremen, B. v. 11.03.2014, 1 V 153/14 unter Verweis auf die allgemeine Situation von Schutzsuchenden; VG Darmstadt, B. v. 09.07.2014, 4 L 1034/14; mit Ausnahme VG Darmstadt alle juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht