Rechtsprechung
VG Neustadt, 08.01.2013 - 4 L 1053/12.NW |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 81 S 1 BauO RP, § 85 Abs 1 S 1 BauO RP, § 85 Abs 1 S 2 BauO RP
Nutzungsuntersagung; Wochenendhaus; Übernachtung; Brandschutz - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nutzung eines bestandsgeschützten Wochenendhauses zu Übernachtungszwecken ohne Brandschutz
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Schlafverbot im Wochenendhausgebiet Falkenstein aufgehoben
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schlafen? Aber nicht im Wochenendhaus!
- lto.de (Kurzinformation)
Zur Nutzung eines Ferienhauses - Bestandsschutz geht Brandschutz vor
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Schlafen in der "Datscha" verboten weil sie wegen schlechter Wege für die Feuerwehr schlecht erreichbar ist
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Übernachtung in genehmigtem Wochenendhaus kann nicht wegen unzureichender Feuerwehrzufahrten im Gebiet untersagt werden
- feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)
Übernachtung im Wochenendhaus trotz fehlenden Brandschutzes
- treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)
Aufenthalt zulässig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verwaltungsgericht Neustadt hebt Schlafverbot im Wochenendhausgebiet Falkenstein auf - Kreisverwaltung Donnersbergkreis erteilt zu Unrecht Nutzungsverbot der Wochenendhäuser
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 165/09
Verfahrensrügen gegen Eilbeschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in …
Auszug aus VG Neustadt, 08.01.2013 - 4 L 1053/12
Für das Interesse des Betroffenen, einstweilen nicht dem Vollzug der behördlichen Maßnahmen ausgesetzt zu sein, sind die Erfolgsaussichten des in der Hauptsache eingelegten Rechtsbehelfs von maßgeblicher Bedeutung (vgl. BVerfG, NVwZ 2009, 581). - VGH Baden-Württemberg, 25.10.2012 - 1 S 1401/11
Störereigenschaft des Eigentümers eines Grundstücks, auf dem die Gefahr eines …
Auszug aus VG Neustadt, 08.01.2013 - 4 L 1053/12
Die Beschaffenheit dieser Anlagen und die damit verbundenen Probleme dürften nämlich primär in den Verantwortungsbereich des Planungs- bzw. Erschließungsträgers fallen (vgl. auch VGH Mannheim, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 1 S 1401/11 -).
- VG Aachen, 02.02.2015 - 3 L 621/14
Nutzungsuntersagung; Brandschutz; Bestandsschutz; Duldung
Darin liegt auch der Unterschied zu dem von ihnen zur Begründung ihrer Rechtsansicht herangezogenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 08. Januar 2013 - 4 L 1053/12.NW -.