Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 56 Abs 1 S 1 Nr 2 AufenthG, § 101 Abs 1 S 1 AufenthG, § 53 Nr 1 AufenthG, § 55 Abs 3 AufenthG, § 56 Abs 1 S 1 Nr 1 AufenthG
  Ausweisung zu spezialpräventiven Zwecken nach Tunesien

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen der Voraussetzungen der Ausweisungstatbestände i.R.d. rechtskräftigen Verurteilung wegen vorsätzlicher Straftaten

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Ausweisung eines Tunesiers, der in Deutschland geboren ist

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Ausweisung trotz Geburt in Deutschland

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Ausweisung nach Straftaten trotz Geburt in Deutschland zulässig - Erhebliche Gefahr für hochwertige Rechtsgüter sowie fehlende Einsicht rechtfertigen Ausweisung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 17.05.1989 - 4 CB 6.89

  Besetzung der Richterbank nach Übergang in das schriftliche Verfahren; Erteilung …

  Auszug aus VG Mainz, 06.03.2013 - 4 L 1713/12

  Es liegt auch ein öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung der Ausweisung vor (vgl. BVerfG, NVwZ 90, 58; VGH Baden-Württemberg, InfAuslR 99, 127).
• BVerwG, 26.02.2002 - 1 C 21.00

  Assoziationsrecht EG-Türkei; Ausweisung nach Ermessen; Dienstleistungsfreiheit; …

  Auszug aus VG Mainz, 06.03.2013 - 4 L 1713/12

  Zur § 56 Abs. 1 Satz 2, 3 AufenthG vergleichbaren Vorschrift des § 48 Abs. 1 Satz 1 und 2 AuslG hat das Bundesverwaltungsgericht (vgl. InfAuslR 2002, S. 338) festgestellt:.
• EGMR, 22.03.2012 - 5123/07

  Verstoß gegen das Recht auf Freiheit und Sicherheit durch eine …

  Auszug aus VG Mainz, 06.03.2013 - 4 L 1713/12

  Auch wenn der Antragsteller von der Strafvollzugsbehörde verlangen könnte, von einer Therapie nicht wegen anstehender Aufenthaltsbeendigung ausgeschlossen zu werden (vgl. EGMR, Urteil vom 22. März 2012 - Az. 5123/07 -), so würde dem kein Anspruch gegen die Ausländerbehörde auf Durchführung der Therapie vor der Aufenthaltsbeendigung korrespondieren.

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 14.03.2011 - 7 B 10271/11

  Ablehnung, Arbeit, Arbeitsmarkt, Arbeitsstelle, Aufenthalt, …

  Auszug aus VG Mainz, 06.03.2013 - 4 L 1713/12

  Letztlich hält die Entscheidung der Antragsgegnerin auch vor Artikel 8 EMRK stand (vgl. dazu EGMR, Urteil vom 13. Oktober 2011, Leitsatz DöV 12, 33; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 7 A 11347/11.OVG - und Beschluss vom 14. März 2011 - 7 B 10271/11.OVG -).
• VGH Bayern, 23.11.2012 - 10 ZB 12.429

  Ausweisung; zwingender Ausweisungstatbestand; besonderer Ausweisungsschutz; …

  Auszug aus VG Mainz, 06.03.2013 - 4 L 1713/12

  Da dies nicht im Streit ist, kann es mit einem Verweis auf den Beschluss des Bayr. VGH vom 23.11.2012, Az. 10 ZB 12.429 -juris- sein Bewenden haben.
• KAG Münster, 11.02.2016 - 14/15

  Eingruppierung; Zustimmungsersetzung; Eingruppierung und Stufenzuordnung bei …

  Auszug aus VG Mainz, 06.03.2013 - 4 L 1713/12

  Diese Sucht setzte bereits im Alter von 14/15 Jahren ein, zuletzt kam mit 18 Jahren Kokain dazu.