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   OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 4 L 217/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2483
OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 4 L 217/15 (https://dejure.org/2016,2483)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 02.02.2016 - 4 L 217/15 (https://dejure.org/2016,2483)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 02. Februar 2016 - 4 L 217/15 (https://dejure.org/2016,2483)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 4 Abs 5 S 5 AbwAG, § 4 Abs 5 S 6 AbwAG
    Zum Nachweis der Einhaltung der nach § 4 Abs. 5 AbwAG erklärten Werte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AbwAG § 4 V; AbwAG § 4 V 5; AbwAG § 4 V 6
    Abwasserabgabe; Beweisregel; Einleiter; Heraberklärung; Messprogramm; Nachweis; Zum Nachweis der Einhaltung der nach § 4 Abs. 5 AbwAG erklärten Werte

  • rechtsportal.de

    Nachweis der Einhaltung des erklärten Wertes durch ein behördlich zugelassenes Messprogramm; Bemessung der Abwasserabgabe auf der Grundlage der Heraberklärung des Einleiters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nachweis der Einhaltung des erklärten Wertes durch ein behördlich zugelassenes Messprogramm; Bemessung der Abwasserabgabe auf der Grundlage der Heraberklärung des Einleiters

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.03.2019 - 4 L 138/17

    Verrechnung von Abwasserabgaben; Ermittlung des "Vorher"-Werts

    Schlüssige Gegenargumente liegen bereits dann vor, wenn mit dem Zulassungsantrag substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufgezeigt werden, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (so BVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, juris, Rn. 19; OVG LSA, Beschl. v. 02.02.2016 - 4 L 217/15 -, juris, Rn. 3 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.05.2019 - 4 L 115/18

    Zur Relevanz außerhalb der Darlegungsfrist eintretender Änderungen der Rechtslage

    Schlüssige Gegenargumente liegen vor, wenn mit dem Zulassungsantrag substantiiert rechtliche oder tatsächliche Umstände aufgezeigt werden, aus denen sich die gesicherte Möglichkeit ergibt, dass die erstinstanzliche Entscheidung unrichtig ist (so BVerfG, Beschl. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, juris, Rn. 19; OVG LSA, Beschl. v. 02.02.2016 - 4 L 217/15 -, juris, Rn. 3 ).
  • VG Aachen, 16.05.2017 - 4 L 649/17

    Eilbeschluss; Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO; Dublin-III-VO; Spanien; keine

    vgl. in ständiger Rechtsprechung: VG Aachen, Beschlüsse vom 10. November 2016 - 4 L 945/16.A - vom 4. Juli 2016 - 4 L 525/16.A - vom 29. April 2016 - 4 L 233/16.A - vom 12. November 2015 - 4 L 947/15.A - vom 21. Oktober 2015 - 4 L 860/15.A - vom 11. August 2015 - 4 L 603/15.A - vom 25. März 2015 - 4 L 217/15.
  • VG Aachen, 24.03.2017 - 4 L 414/17

    Dublin III-VO; Spanien; Fristbestimmungen drittschützend; keine systemischen

    vgl.              in ständiger Rechtsprechung: VG Aachen, Beschlüsse vom 4. Juli 2016 - 4 L 525/16.A - 29. April 2016 - 4 L 233/16.A - 12. November 2015 - 4 L 947/15.A - vom 21. Oktober 2015 - 4 L 860/15.A - 11. August 2015 - 4 L  603/15.A -, 25. März 2015 - 4 L 217/15.
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