Rechtsprechung
VG Berlin, 09.08.2013 - 4 L 456.13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 8 Abs 2 KorRegG BE 2006, § 370 AO 1977, § 16 Abs 1 VOB/A
Anspruch auf Löschung von Eintragungen im Berliner Korruptionsregister - Zuverlässigkeit - VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vorzeitige Löschung aus Korruptionsregister nur in Ausnahmefällen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Keine vorzeitige Löschung aus Berliner Korruptionsregister
- Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)
Keine vorzeitige Löschung aus Berliner Korruptionsregister
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Tilgung im Berliner Korruptionsregister
- lto.de (Kurzinformation)
Zu vorzeitiger Löschung aus Korruptionsregister - Kein Nachweis wiederhergestellter Zuverlässigkeit
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine vorzeitige Löschung aus Berliner Korruptionsregister
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine vorzeitige Löschung aus Berliner Korruptionsregister
- heuking.de (Kurzinformation)
Vorzeitige Löschung aus dem Korruptionsregister nur ausnahmsweise
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vorzeitige Löschung aus dem Berliner Korruptionsregister nur in Ausnahmefällen möglich - Voraussetzung für vorzeitige Tilgung ist Sicherstellung organisatorischer und personeller Maßnahmen als Vorsorge gegen Wiederholung des Rechtsverstoßes
Besprechungen u.ä. (3)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Eintragung ins Korruptionsregister und Zuverlässigkeit
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vorzeitige Löschung aus Korruptionsregister: Wann ist ein Bieter wieder "zuverlässig"? (VPR 2013, 127)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Vorzeitige Löschung aus Korruptionsregister: Wann ist ein Bieter wieder "zuverlässig"? (IBR 2014, 38)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Berlin, 18.04.2008 - 4 A 329.07
Klage auf Löschung der Eintragung im Korruptionsregister Berlin
Auszug aus VG Berlin, 09.08.2013 - 4 L 456.13
12 GG gebietet keine andere Betrachtung (vgl. Urteil der Kammer vom 18. April 2008 - VG 4 A 329.07 -), insbesondere dann nicht, wenn - wie hier - die Zuverlässigkeit der Antragsteller nicht feststeht.