Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Rheinland-Pfalz

  Entlassung eines Polizisten auf Probe

• IWW
• dgbrechtsschutz.de

  Gravierendes Fehlverhalten kostet den Job

• arbeitsrecht-hessen.de

  Polizist auf Probe kann wegen gewalttätigen Tritten entlassen werden

Kurzfassungen/Presse (7)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Entlassung eines Polizisten auf Probe

• ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

  Entlassung eines Polizisten auf Probe

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Ein paar Tritte zu viel

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Polizist auf Probe und die Entlassung

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Entlassung eines Polizisten auf Probe

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Gravierendes Fehlverhalten kostet den Job

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Entlassung eines Polizisten auf Probe nach Tritten gegen einen am Boden liegenden und fixierten Tatverdächtigen - Gravierendes Fehlverhalten

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 19.03.1998 - 2 C 5.97

  Befangenheit eines Beamten bei der Feststellung der Bewährung eines Beamten auf …

  Auszug aus VG Mainz, 13.10.2020 - 4 L 587/20

  Ein Ermessen besteht insoweit nicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 1998 - 2 C 5.97 - juris).

  -4- -4unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt, ob allgemeine Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BVerwG, Urteile vom 24. November 1983 - 2 C 28.82 - und 19. März 1998 - 2 C 5.97 -, jeweils juris).

• BVerwG, 20.07.2016 - 2 B 18.16

  Rechtfertigung der Annahme der fehlenden charakterlichen Eignung eines …

  Auszug aus VG Mainz, 13.10.2020 - 4 L 587/20

  Dabei genügen bereits begründete ernsthafte Zweifel des Dienstherrn, ob der Beamte die Eignung - hierzu zählt auch die charakterliche Eignung (BVerwG, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 B 18/16 - juris Rn. 26) - und Befähigung besitzt sowie die Leistungen erbringt, die für die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit notwendig sind, um eine Bewährung zu verneinen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15/17 - juris Rn. 54).
• OVG Sachsen-Anhalt, 07.05.2020 - 1 M 51/20

  Entlassung eines Polizeianwärters wegen Alkoholfahrt

  Auszug aus VG Mainz, 13.10.2020 - 4 L 587/20

  Die Verhinderung sowie Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gehört zu den Kernaufgraben des Polizeivollzugsdienstes, sodass eigene Verstöße in diesem Bereich grundsätzlich geeignet sind, Zweifel an der persönlichen Eignung des Beamten zu begründen (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 7. Mai 2020 - 1 M 51/20 - juris Rn. 6 m.w.N.).

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 23.03.1988 - 2 B 5/88

  Auszug aus VG Mainz, 13.10.2020 - 4 L 587/20

  Steht die Nichtbewährung nämlich - wie hier - bereits vor Ablauf der Probezeit fest, so ist es nicht nur zulässig, sondern kann aus Gründen der Fürsorgepflicht sogar geboten sein, die Entlassung sofort und nicht erst zum Ende der Probezeit auszusprechen (OVG RP, Beschluss vom 22. März 1988 - 2 B 5/88 - NVwZ 1989, 82).
• BVerwG, 07.05.2019 - 2 A 15.17

  Beamter; Beurteiler; Beurteilungsmaßstab; Beurteilungszeitraum; Bewährung; …

  Auszug aus VG Mainz, 13.10.2020 - 4 L 587/20

  Dabei genügen bereits begründete ernsthafte Zweifel des Dienstherrn, ob der Beamte die Eignung - hierzu zählt auch die charakterliche Eignung (BVerwG…, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 B 18/16 - juris Rn. 26) - und Befähigung besitzt sowie die Leistungen erbringt, die für die Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit notwendig sind, um eine Bewährung zu verneinen (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15/17 - juris Rn. 54).
• BVerwG, 24.11.1983 - 2 C 28.82

  Revisibilität - Landespersonalvertretungsgesetz - Unschädlichkeit eines Fehlers - …

  Auszug aus VG Mainz, 13.10.2020 - 4 L 587/20

  -4- -4unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt, ob allgemeine Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BVerwG, Urteile vom 24. November 1983 - 2 C 28.82 - und 19. März 1998 - 2 C 5.97 -, jeweils juris).