Rechtsprechung
VG Koblenz, 09.08.2022 - 4 L 680/22.KO |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Entziehung der Fahrerlaubnis, unbewusste Drogenaufnahme, Beweisanforderungen
- Justiz Rheinland-Pfalz
Hohe Hürden für die Glaubhaftmachung einer unbewussten Drogeneinnahme
- bussgeldsiegen.de
Fahrerlaubnisentziehung bei unbewusster Drogenaufnahme - Beweisanforderungen
Kurzfassungen/Presse (6)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Hohe Hürden für die Glaubhaftmachung einer unbewussten Drogeneinnahme
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsum
- lawblog.de (Kurzinformation)
Amphetamin im Bier
- lto.de (Kurzinformation)
Entzug der Fahrerlaubnis: Hohe Beweisanforderungen an ungewollten Drogenkonsum
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Hohe Hürden für die Glaubhaftmachung einer unbewussten Drogeneinnahme
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Entziehung der Fahrerlaubnis: Hohe Hürden für die Glaubhaftmachung einer unbewussten Drogeneinnahme - Widerspruchsfreie Darlegung des Sachverhalts erforderlich
Besprechungen u.ä.
- wbs.legal (Entscheidungsbesprechung)
Drogen am Steuer - Unbewusster Konsum will gut begründet sein
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 10 B 10646/08
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogenkonsum
Auszug aus VG Koblenz, 09.08.2022 - 4 L 680/22
Demnach genügt regelmäßig schon die einmalige Einnahme von Amphetamin zum Ausschluss der Fahreignung (vgl. OVG RP, Beschluss vom 25. Juli 2008 - 10 B 10646/08.OVG -, juris, Rn. 4), sofern keine Umstände vorliegen, welche ausnahmsweise eine andere Beurteilung rechtfertigen. - OVG Rheinland-Pfalz, 25.01.2012 - 10 B 11430/11
Vorläufiger Rechtsschutz - Fahrerlaubnisentziehung - Geltendmachung einer …
Auszug aus VG Koblenz, 09.08.2022 - 4 L 680/22
Deshalb bedarf es für die Glaubhaftmachung eines unbewussten, zufälligen oder durch Dritte manipulierten Konsums harter Drogen detaillierter, in sich schlüssiger und von der ersten Einlassung an widerspruchsfreier Darlegungen, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lassen (vgl. OVG RP, Beschlüsse vom 24. Mai 2018 - 10 B 10367/18.OVG -, n.v., BA S. 2; und vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430/11.OVG -, juris, Rn. 3). - VG Gelsenkirchen, 13.07.2010 - 7 L 635/10
Entziehung der Fahrerlaubnis, Amphetamine, unbewusster Konsum, Schutzbehauptung
Auszug aus VG Koblenz, 09.08.2022 - 4 L 680/22
Dem Antragsteller musste - gerade auch deshalb, weil er in der Vergangenheit schon mehrfach Amphetamin konsumiert hatte - bewusst gewesen sein, dass eine solche berauschende Wirkung nicht vom Konsum eines Bieres resultieren kann (vgl. auch VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 13. Juli 2010 - 7 L 635/10 -, juris, Rn. 9).