Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Schüler müssen auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen

• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 12 Abs 1 CoronaVV RP 10, § 1629 Abs 1 S 2 BGB, § 123 Abs 1 VwGO, § 78 Abs 1 Nr 1 VwGO
  Vorbeugender Rechtsschutz gegen einen Anordnung eines Schulleiters, auf dem Schulhof eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen - CoronaVV RP 10 v. 19.06.2020

• esovgrp.de

  BGB § 1629,BGB § 1629 Abs 1,BGB § 1629 Abs 1 S 2,CoBeLVO(10) § 12,CoBeLVO(10) § 12 Abs 1,VwGO § 78,VwGO § 78 Abs 1,VwGO § 78 Abs 1 Nr 1,VwGO § 80,VwGO § 88,VwGO § 122,VwGO § 123
  10. CoBeLVO, Alltagsmaske, Betretungsverbot, Corona, Dichtigkeit, Filterwirkung, Gazestoff, Hausrecht, Hygieneplan, Maske, Mund-Nasen-Bedeckung, öffentlich-rechtliches Hausrecht, Pandemie, Pause, Pausenhof, Prozessfähigkeit, qualifiziertes Rechtsschutzinteresse, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Schüler müssen auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Schüler müssen auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen - Corona-Virus

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Betreten von Schulhof mit durchlässiger Maske ist unzulässig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Mundschutz aus verstößt gegen Maskenpflicht an Schulen - Kein Kontakt mit anderen Schülern ohne geeigneten Mundschutz

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8197 Kontaktbeschränkungen (einschl. Maskenpflicht) 2308 Schulbetrieb 681

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

• OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2020 - 6 B 10669/20

  Maskenpflicht zur Corona-Bekämpfung rechtmäßig

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  Die angeordnete Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung beruht auf der Grundannahme, dass sich das Coronavirus nach derzeitigen Erkenntnissen bei direkten persönlichen Kontakten im Wege einer Tröpfcheninfektion oder über Aerosole, bestehend aus kleinsten Tröpfchenkernen, die längere Zeit in der Umgebungsluft schweben und sich z.B. in Innenräumen anreichern und größere Distanzen überwinden können, besonders leicht von Mensch zu Mensch verbreitet und diese feinen Tröpfchen und Partikel durch den Einsatz von Masken abgefangen werden können (vgl. OVG RP, Beschluss vom 06. Juli 2020 - 6 B 10669/20 -, juris Rn. 30;… OVG Beschluss vom 20. August 2020 - 13 B 1197/20.NE -, juris, Rn. 70 ff).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2020 - 13 B 1197/20

  Eilantrag gegen "Maskenpflicht" im Unterricht erfolglos

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  Die angeordnete Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung beruht auf der Grundannahme, dass sich das Coronavirus nach derzeitigen Erkenntnissen bei direkten persönlichen Kontakten im Wege einer Tröpfcheninfektion oder über Aerosole, bestehend aus kleinsten Tröpfchenkernen, die längere Zeit in der Umgebungsluft schweben und sich z.B. in Innenräumen anreichern und größere Distanzen überwinden können, besonders leicht von Mensch zu Mensch verbreitet und diese feinen Tröpfchen und Partikel durch den Einsatz von Masken abgefangen werden können (vgl. OVG RP…, Beschluss vom 06. Juli 2020 - 6 B 10669/20 -, juris Rn. 30; OVG Beschluss vom 20. August 2020 - 13 B 1197/20.NE -, juris, Rn. 70 ff).
• VG Düsseldorf, 25.08.2020 - 18 L 1608/20

  Ausschluss vom Unterricht wegen Verletzung der Maskenpflicht in der Schule …

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  20 Daraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass nur solche Mund-Nase-Bedeckungen als geeignet im Sinne von § 12 Abs. 1, § 1 Abs. 3 10. CoBeLVO i.V.m. dem Hygieneplan Schule anzusehen sind, die durch die Dichtigkeit des textilen Stoffes eine Filterwirkung hinsichtlich feiner Tröpfchen und Partikel bewirken können (vgl. zu einer ähnlichen Regelung: VG Düsseldorf, Beschluss vom 25. August 2020 - 18 L 1608/20 -, juris Rn. 30).

 
• VG Kassel, 14.02.2020 - 3 L 120/20

  Hausverbot an staatlicher Schule

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  Das öffentlich-rechtliche Hausrecht des Schulleiters dient dementsprechend der Aufrechterhaltung des sicheren und geordneten Schulbetriebs als Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung der Schule (vgl. VG des Saarlandes…, Beschluss vom 18. Juli 2014 - 1 L 836/14 -, juris Rn. 11; VG Kassel, Beschluss vom 14. Februar 2020 - 3 L 120/20.KS -, juris Rn. 13;… OVG NRW, a.a.O., Rn. 8).
• VG Leipzig, 09.04.2020 - 7 L 192/20

  Die Universitätsklinik Leipzig darf einem werdenden Vater den Zutritt zum …

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  Es verleiht die Befugnis, über den Zutritt und den Aufenthalt von Personen in dem räumlich abgegrenzten Verwaltungsbereich zu entscheiden und dient der Sicherung des geordneten Amtsbetriebs und der ordnungsgemäßen Abläufe und damit der Erfüllung der dem Funktionsträger zugewiesenen Verwaltungsaufgabe (vgl. OVG NRW…, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - 19 B 1473/05 -, juris Rn. 7; VG Leipzig, Beschluss vom 9. April 2020 - 7 L 192/20, juris Rn. 29).
• VGH Bayern, 15.10.2018 - 22 CE 18.2092

  Vorbeugender Rechtsschutz gegen die Genehmigung einer Windenergieanlage

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  Ein solches liegt vor, wenn der Rechtsschutz nach § 80 und § 80a VwGO nicht möglich ist oder nicht ausreicht, um wesentliche Nachteile abzuwenden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 15. Oktober 2018 - 22 CE 18.2092 -, juris Rn. 10 m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2005 - 19 B 1473/05

  Hausrecht in Schulen

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  Es verleiht die Befugnis, über den Zutritt und den Aufenthalt von Personen in dem räumlich abgegrenzten Verwaltungsbereich zu entscheiden und dient der Sicherung des geordneten Amtsbetriebs und der ordnungsgemäßen Abläufe und damit der Erfüllung der dem Funktionsträger zugewiesenen Verwaltungsaufgabe (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - 19 B 1473/05 -, juris Rn. 7; VG Leipzig…, Beschluss vom 9. April 2020 - 7 L 192/20, juris Rn. 29).
• VG Saarlouis, 18.07.2014 - 1 L 836/14

  Schulrecht: Ausübung des öffentlich-rechtlichen Hausrechts durch den Schulleiter …

  Auszug aus VG Koblenz, 07.09.2020 - 4 L 764/20

  Das öffentlich-rechtliche Hausrecht des Schulleiters dient dementsprechend der Aufrechterhaltung des sicheren und geordneten Schulbetriebs als Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung der Schule (vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 18. Juli 2014 - 1 L 836/14 -, juris Rn. 11; VG Kassel…, Beschluss vom 14. Februar 2020 - 3 L 120/20.KS -, juris Rn. 13;… OVG NRW, a.a.O., Rn. 8).

• OVG Hamburg, 15.01.2021 - 1 Bs 237/20

  Maskenpflicht an Schulen rechtmäßig, bisher aber keine Rechtsgrundlage für …

  Das Hausverbot dürfte in solchen Fällen die im Rahmen des Schulrechtsverhältnisses zur Verfügung stehenden spezialgesetzlichen Ordnungsmaßnahmen ergänzen (…vgl. VG Saarlouis, Beschl. v. 18.7.2014, 1 L 836/14, juris Rn. 11 f.; VG Koblenz, Beschl. v. 7.9.2020, 4 L 764/20.KO, juris Rn. 14;… vgl. auch Niehues/Rux, Schulrecht, 6. Aufl. 2018, Rn. 482).
• OLG Hamm, 16.12.2021 - 4 RBs 387/21

  Maskenpflicht nach der Coronaschutzverordnung 2020

  Daher fallen unter den Begriff der " Mund-Nasen-Bedeckung " nach dem Sinn und Zweck der Maskenpflicht Masken, die (etwa in Eigenherstellung auf Basis von Anleitungen aus dem Internet oder industriell gefertigt als modisches Gesichtstextil) aus handelsüblichen Stoffen genäht werden, wobei die Dichtigkeit des textilen Stoffes geeignet sein muss, die entsprechende Filterwirkung hinsichtlich feiner Tröpfchen und Partikel bewirken zu können (zu vgl. VG Koblenz, Beschluss vom 07.09.2020 - 4 L 764/20.KO - VG Neustadt an der Weinstraße…, Beschluss vom 10.09.2020 - 5 L 757/20.NW - Kießling/Kießling, a.a.O., § 28a, Rn. 34).
• VG Leipzig, 06.11.2020 - 1 L 782/20

  Eilanträge gegen versammlungsrechtliche Beschränkungen bleiben ohne Erfolg - …

  Dies sei nur dann der Fall, wenn durch die Dichtigkeit des textilen Stoffes eine Filterwirkung hinsichtlich feiner Tröpfchen und Partikel bewirkt werden könne (vgl. dazu VG Koblenz, Beschl. v. 7.9.2020, Az. 4 L 764/20.KO).