Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 01.03.2011 - 4 LB 62/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9086
OVG Niedersachsen, 01.03.2011 - 4 LB 62/07 (https://dejure.org/2011,9086)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.03.2011 - 4 LB 62/07 (https://dejure.org/2011,9086)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. März 2011 - 4 LB 62/07 (https://dejure.org/2011,9086)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Feststellung der Jagdbezirke nach der Hannoverschen Jagdordnung vom 11. März 1859; Fortbestand des Jagdbezirks nach Preußischen Jagdgesetz, Reichsjagdgesetz und Bundesjagdgesetz; Auswirkungen von Gemeindegebietsveränderungen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Feststellung der Jagdbezirke nach der Hannoverschen Jagdordnung vom 11. März 1859; Fortbestand des Jagdbezirks nach Preußischen Jagdgesetz, Reichsjagdgesetz und Bundesjagdgesetz; Auswirkungen von Gemeindegebietsveränderungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Zugehörigkeit einer gemeindlichen Exklave zu einem Jagdbezirk als eine einzelfallbezogene Regelung mit konstitutiver Wirkung in der Gestalt einer Anschlussverfügung; Wirksamkeit eines mit der Feststellung verbundenen Anschlusses von Grundstücken an einen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Feststellung der Zugehörigkeit einer gemeindlichen Exklave zu einem Jagdbezirk als eine einzelfallbezogene Regelung mit konstitutiver Wirkung in der Gestalt einer Anschlussverfügung; Wirksamkeit eines mit der Feststellung verbundenen Anschlusses von Grundstücken an einen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Oldenburg, 01.12.2014 - 11 A 1685/14

    Abrundung eines Jagdbezirks; Klagebefugnis von Jagdgenossen ohne

    In der Rechtsprechung ist geklärt, dass Abrundungsentscheidungen in die Rechte von Jagdgenossenschaften (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. März 2011 - 4 LB 62/07 - juris, Rn. 30 f.), des Inhabers einer Eigenjagd (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. Juni 2013 - 4 LA 299/11 - juris Rn. 13) und des Eigentümers der betroffenen jagdbezirksfreien Flächen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 8. August 1991 - 3 L 170/90 - Rdl. 1991, 291, 292) eingreifen können.

    Dementsprechend hat auch das Nds. Oberverwaltungsgericht bei Streitigkeiten über den Bestand von Abrundungsverfügungen aus den Zeiten vor Inkrafttreten des BJagdG die jeweilige untere Jagdbehörde als Beklagten geführt (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. März 2011 a.a.O.; Beschluss vom 4. September 2006 - 8 LA 97/06 - juris).

    Zur Vermeidung von weiteren Rechtsstreitigkeiten weist das Gericht aber in der insoweit gebotenen Kürze darauf hin, dass sich nach den dem Gericht vorliegenden Unterlagen eine solche Abrundungsentscheidung, welche grundsätzlich weitergelten würde, (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. März 2011 - 4 LB 62/07 - juris, Rn. 37 m.w.N.), hier nicht mit der erforderlichen Sicherheit feststellen lässt.

  • OVG Niedersachsen, 10.06.2013 - 4 LA 299/11

    Aufhebung einer altrechtlichen Abrundungsverfügung durch die Jagdbehörde

    Im Übrigen ist es in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats (BVerwG, Urteile vom 18.4.1996 - 3 C 5.95 -, JE II Nr. 133, und 7.12.1995 - 3 C 15.94 -, JE II Nr. 129; Senatsbeschlüsse vom 1.3.2011 - 4 LB 62/07 - und 23.2.2009 - 4 LB 63/07 -, NdsVBl. 2010, 20) bereits geklärt, dass diese Verfügungen, sofern sie nicht nichtig sind, fortgelten und wirksam bleiben, auch wenn sie nach dem jetzt geltenden Recht nicht so hätten erlassen werden dürfen.
  • VG Stade, 13.09.2011 - 1 A 435/10

    Klagebefugnis des Eigenjagdinhabers; Abrundung eines Jagdbezirks; Rechtsänderung

    Bei einer Abrundungsverfügung, die unter der Geltung des Preußischen Jagdgesetzes vom 18. Januar 1934 (Preuß. Gesetzessammlung 1934, 13 ff.) erlassen worden ist, handelt es sich um eine Verwaltungsentscheidung, die nach heutigem Verständnis einer Angliederungsverfügung nach § 5 Abs. 1 des Bundesjagdgesetzes entspricht (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 23.02.2009, a. a. O.; Beschluss vom 01.03.2011 - 4 LB 62/07 -, Nds. VBL 2011, 221 f.).
  • VG Osnabrück, 23.05.2017 - 3 A 96/16

    Zur Wirksamkeit eines Kostentragungsvertrages zwischen zwei Wasserverbänden

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der sich die Kammer überzeugt anschließt (BVerwG, Urteil vom 16. Mai 2013, - BVerwG 8 C 40.12 -ZfWG 2013, 379), sind insoweit die Fallgruppen der Wiederholungsgefahr, des Rehabilitationsinteresses, des schwerwiegenden Grundrechtseingriffes und der beabsichtigten Geltendmachung eines Amtshaftungsanspruches - auch eines solchen auf der Grundlage des Unionsrechts - ebenso anerkannt wie in der obergerichtlichen Rechtsprechung (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 01. März 2011, - 4 LB 62/07 -, NdsVBl 2011, 221 - 224) die der Klärung einer wirtschaftlich relevanten Vorfrage.
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