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   OVG Niedersachsen, 28.10.1994 - 4 M 1618/93   

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https://dejure.org/1994,10156
OVG Niedersachsen, 28.10.1994 - 4 M 1618/93 (https://dejure.org/1994,10156)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28.10.1994 - 4 M 1618/93 (https://dejure.org/1994,10156)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 28. Januar 1994 - 4 M 1618/93 (https://dejure.org/1994,10156)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haushaltsvorstand; Haushaltsenergie; Anteile; Regelsätze; Haushaltsangehörige; Abstufung

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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Oldenburg, 01.11.2005 - S 47 AS 256/05

    Kosten der Unterkunft bei Ehepaaren, Warmwasseranteil im Regelsatz

    Dies entspricht allgemeiner Ansicht und dem schließt sich auch das erkennende Gericht an (vgl. Berlit in: LPK - SGB II, § 22 Rdn. 17, 49; Eicher/Spellbrink, SGB II, § 22 Rdn. 34; SG Freiburg, Beschluss vom 18. Mai 2005 - S 9 AS 1581/05 ER - SG Aurich, Beschluss vom 29. August 2005 - S 25 AS 103/05 ER - vgl. auch: OVG Münster, Urteil vom 9. November 2000 - 22 A 351/99 - ZFSH/SGB 2001, 545; OVG Lüneburg, Urteil vom 28. Oktober 1994 - 4 M 1618/93 - Nds. MBl. 1995, 113).
  • OVG Niedersachsen, 28.02.1996 - 4 L 7342/95

    Leistungskürzung bei Kraftfahrzeugnutzung;; Kraftfahrzeugnutzung;

    Anders als in den Fällen der Anrechnung von in Unterkunftskosten enthaltenen Anteilen an Haushaltsenergie auf die Regelsatzleistungen (vgl. st. Rspr. des Senats dazu, zuletzt Beschluß vom 28. Oktober 1994 - 4 M 1618/93 -, V.n.b.) geht es in einem Fall wie dem der Klägerin nicht darum, eine doppelte Inanspruchnahme des Sozialhilfeträgers zu verhindern.
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2001 - 4 PA 3693/01

    Im Regelsatz enthaltener Anteil für Warmwasserzubereitung

    Von diesem Betrag entfallen 22 v. H. auf den "Grundpreis" und 78 v. H. auf den "Arbeitspreis" (vgl. Beschl. d. Sen. v. 28.10.1994, - 4 M 1618/93 -, Nds MBl 1995, 113, in Fortentwicklung der Rechtsprechung im Beschluss des Senats vom 22.11.1991, - 4 M 2224/91 -, FEVS 42, 145 ff, 147).
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