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| OVG Schleswig-Holstein, 09.01.2018 - 4 MB 129/17 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - 4 MB 129/17 (https://dejure.org/2018,832)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Ein einmal vorgelegtes MPU-Gutachten ist verwertbar, auch wenn die Anordnung rechtswidrig war
- verkehrslexikon.de
Ein einmal vorgelegtes MPU-Gutachten ist verwertbar, auch wenn die Anordnung rechtswidrig war
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- bussgeldsiegen.de
Verhältnis Fahrerlaubnis auf Probe zu Fahrerlaubnisentziehung wegen Ungeeignetheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung; Fahrerlaubnis auf Probe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 06.12.2017 - 3 B 168/17
- OVG Schleswig-Holstein, 09.01.2018 - 4 MB 129/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 14.96
Straßenverkehrsrecht: Verwertbarkeit des medizinisch-psychologischen Gutachtens …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 09.01.2018 - 4 MB 129/17
Weiter geht das Verwaltungsgericht zu Recht davon aus, dass es nach Vorlage des angeordneten medizinisch-psychologischen Gutachtens auf die Rechtmäßigkeit der Anforderung des Gutachtens und auf das Vorliegen von Eignungszweifeln nicht mehr ankommt (BVerwG Beschl. v. 19.03.1996 - 11 B 14/96 -, juris Rn. 3 m.w.N.; Beschl. des Senats v. 13.12.2017 - 4 MB 88/17 - Umdr. S. 2).
- VG Trier, 27.02.2018 - 1 K 10622/17
Atemalkoholwert von 2,62 Promille &permil
Schließlich darf nach der ständigen Rechtsprechung sogar ein von der Fahrerlaubnisbehörde unberechtigterweise angeordnetes Gutachten über die Fahreignung berücksichtigt werden, wenn es dennoch erstellt worden ist und ein eindeutig negatives Ergebnis ausweist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 28. April 2010 - 3 C 2.10 -, juris Rn. 19, stRspr.; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 4 MB 129/17 -, juris Rn. 6).