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   OVG Niedersachsen, 25.07.2011 - 4 ME 175/11   

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OVG Niedersachsen, 25.07.2011 - 4 ME 175/11 (https://dejure.org/2011,7160)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.07.2011 - 4 ME 175/11 (https://dejure.org/2011,7160)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. Juli 2011 - 4 ME 175/11 (https://dejure.org/2011,7160)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Voraussetzungen der zeitweisen Betriebseinschränkung einer Windenergieanlage zum Schutz einer in deren Nähe nistenden streng geschützten Vogelart

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Voraussetzungen der zeitweisen Betriebseinschränkung einer Windenergieanlage zum Schutz einer in deren Nähe nistenden streng geschützten Vogelart

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNatschG § 44 Abs. 1 Nr. 1
    Interessenabwägung zwischen dem Betreiben einer Windkraftanlage und Zerstörung des Nestes der Wiesenweihen in der Nähe der Anlage zugunsten des Naturschutzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Tierschutz vs. Windenergie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Interessenabwägung zwischen dem Betreiben einer Windkraftanlage und Zerstörung des Nestes der Wiesenweihen in der Nähe der Anlage zugunsten des Naturschutzes

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1858
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.08.2016 - 8 A 10377/16

    Anfechtung einer nachträglichen Abschaltverpflichtung für eine Windenergieanlage;

    Die Konzentrationswirkung bei der Genehmigung von Windenergieanlagen nach § 13 BImSchG erstreckt sich nur auf die präventive Kontrolle; nach Erteilung der Genehmigung fällt die Zuständigkeit zum Vollzug der öffentlich-rechtlichen Vorschriften außerhalb des Immissionsschutzrechts wieder an die zum Vollzug dieser Vorschriften zuständigen Behörden zurück (vgl. OVG Nds., Beschluss vom 25. Juli 2011 - 4 ME 175.11 -, NuR 2011, 891 und juris, Rn. 4; Seibert, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 79. EL 2016, § 13 BImSchG, Rn. 117 und 120; Jarass, BImSchG, 11. Aufl. 2015, § 13 Rn. 25 und § 17 Rn. 20).
  • OVG Niedersachsen, 13.03.2019 - 12 LB 125/18

    Nachträgliche naturschutzrechtliche Betriebseinschränkungen für

    Nach Erteilung dieser Genehmigung fällt die Zuständigkeit zum Vollzug der öffentlich-rechtlichen Vorschriften außerhalb des Immissionsschutzrechts wieder an die zum Vollzug dieser Vorschriften zuständigen Behörden, die daher für spätere Anordnungen nach den entsprechenden Vorschriften zuständig sind (Nds. OVG, Beschl. v. 25.7.2011 - 4 ME 175/11 -, juris, vgl. auch Seibert, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 88. EL September 2018, § 13 BImSchG, Rn. 117 m. w. N.).
  • VG Oldenburg, 06.12.2017 - 5 A 2869/17

    Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Abschaltanordnung für eine Windenergieanlage

    Die Konzentrationswirkung bei der Genehmigung von Windenergieanlagen nach § 13 BImSchG erstreckt sich nur auf die präventive Kontrolle; nach Erteilung der Genehmigung fällt die Zuständigkeit zum Vollzug der öffentlich-rechtlichen Vorschriften außerhalb des Immissionsschutzrechts wieder an die zum Vollzug dieser Vorschriften zuständigen Behörden zurück (ständige Rechtsprechung, vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. August 2016, a.a.O., Rn. 41; OVG Thüringen, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 1 EO 356/14 -, juris Rn. 54; Nds. OVG, Beschluss vom 25. Juli 2011 - 4 ME 175/11 -, juris Rn. 4; Seibert, a.a.O., § 13 Rn. 117).
  • VG Minden, 08.08.2016 - 1 L 1155/16

    Stilllegung von drei Windenergieanlagen wegen eines örtlichen

    vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 25.07.2011 - 4 ME 175/11 -, juris Rn. 9.

    vgl. zu einer solchen Abwägung OVG Lüneburg, Beschluss vom 25.07.2011 - 4 ME 175/11 -, juris Rn. 9; VG Arnsberg, Beschluss vom 12.04.2012 - 1 L 281/12 -, juris Rn. 19.

  • VG Hannover, 22.11.2012 - 12 A 2305/11

    Artenschutzrechtliches Tötungsverbot; Windenergieanlagen; Rotmilan,

    Vor diesem Hintergrund bedarf es einer einschränkenden Auslegung der Vorschrift dahingehend, dass der Tötungstatbestand des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG nur erfüllt ist, wenn sich das Tötungsrisiko für die betroffenen Tierarten durch das Vorhaben in signifikanter Weise erhöht (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.03.2008 - 9 A 3.06, juris, Rn. 219; Urt. v. 09.07.2008 - 9 A 14.07, juris, Rn. 91; Urt. v. 18.03.2009 - 9 A 39.07, juris, Rn. 58; Urt. v. 14.07.2011 - 9 A 12.10, juris, Rn. 99; ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 18.04.2011 - 12 ME 274/10, juris, Rn. 5; Beschl. v. 25.07.2011 - 4 ME 175/11, juris, Rn. 6).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.11.2016 - 2 L 112/14

    Abschaltzeiten für Windenergieanlagen - Artenschutz

    Zum einen könnte einer solchen (auf Dauer gerichteten) Anordnung entgegenstehen, dass sie sich letztlich wie eine Teilaufhebung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung auswirkt (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 25.07.2011 - 4 ME 175/11 -, NuR 2011, 891).
  • VG Augsburg, 17.12.2015 - Au 2 K 15.1343

    Schutz von Milanen gegen bestandskräftig immissionsschutzrechtlich genehmigte

    Der Abschluss des Genehmigungsverfahrens stellt hier eine verfahrensrechtliche Zäsur dar, die zur Folge hat, dass die in § 13 BImSchG angeordnete Konzentrationswirkung nach Genehmigungserteilung nicht mehr gilt und die Zuständigkeit zum Vollzug der öffentlichrechtlichen Vorschriften außerhalb des Immissionsschutzrechts wieder an die jeweiligen Fachbehörden zurückfällt (vgl. ThürOVG, B.v. 10.2.2015 - 1 EO 356/14 - juris Rn. 54; NdsOVG, B.v. 25.7.2011 - 4 ME 175/11 - NuR 2011, 891; Jarass, BImSchG, 11. Aufl. 2015, § 17 Rn. 20; a.A. Wemdzio, NuR 2011, 464/468).
  • VG Kassel, 26.06.2018 - 2 L 1466/18

    Für Anordnungen zur Vermeidung des Eintretens des artenschutzrechtlichen

    Die Zuständigkeit für den Vollzug öffentlich-rechtlicher Vorschriften außerhalb des Immissionsschutzrechts ist daher nach der Genehmigungserteilung vom 26. September 2014 an die jeweilig zuständige Fachbehörde - hier die zuständige Naturschutzbehörde - zurückgefallen (ständige verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung, vgl. bspw. OVG Rheinland-Pfalz, a.a.O. Rn. 41; OVG Thüringen, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 1 EO 356/14 -, juris Rn. 54; Nds. OVG, Beschluss vom 25. Juli 2011 - 4 ME 175/11 -, juris Rn. 4; VG Augsburg, Urteil vom 17. Dezember 2015 - Au 2 K 15.1343 -, juris Rn. 35; VG Oldenburg, Urteil vom 06. Dezember 2017 - 5 A 2869/17 -, juris).
  • VG Cottbus, 07.03.2013 - 4 K 6/10
    So wird beispielsweise eine deutliche Steigerung des Tötungsrisikos angenommen, wenn es um Tiere solcher Arten geht, die aufgrund ihrer Verhaltensweisen gerade im Bereich der betreffenden Anlagen ungewöhnlich stark von deren Risiken betroffen sind und die Risiken sich nicht durch Vermeidungs- oder Minderungsmaßnahmen beherrschen lassen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 25. Juli 2011 - 4 ME 175/11 - juris Rn. 6; vgl. für ein Straßenbauvorhaben: BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2011 - 9 A 12/10 - juris Rn. 99).
  • OVG Sachsen, 12.04.2019 - 4 B 376/18

    Windkraft; Fledermaus; Schlagopferrate

    Der Senat hält unabhängig von einer konkreteren Ermittlung der zu erwartenden Ertragseinbußen die angeordneten Betriebseinschränkungen mit den von den Beteiligten angegebenen Ertragsausfällen nicht für unverhältnismäßig (vgl. VG Minden, Beschl. v. 8. August 2016 - 1 L 1155/16 -, juris Rn. 47; VG Oldenburg, Beschl. vom 7. Juli 2011 - 5 B 1433/11 -, juris Rn. 17; NdsOVG, Beschl. v. 25. Juli 2011 - 4 ME 175/11 -, juris Rn. 9 - 10; zu Ertragseinbußen im Waldrecht vgl. VG Würzburg, Urt. vom 2. Februar 2017 - W 5 K 15.1172 -, juris Rn. 34).
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