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   BVerwG, 18.05.1994 - 4 NB 15.94   

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https://dejure.org/1994,742
BVerwG, 18.05.1994 - 4 NB 15.94 (https://dejure.org/1994,742)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.1994 - 4 NB 15.94 (https://dejure.org/1994,742)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 1994 - 4 NB 15.94 (https://dejure.org/1994,742)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Begriff des Gemeinbedarfs i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Städtebauprojekt - Bebauungsplan - Gemeinbedarf - Umweltverträglichkeitsprüfung

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 1004
  • DVBl 1994, 1139
  • DÖV 1994, 872
  • BauR 1994, 485
  • ZfBR 1994, 237
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage;

    Der Allgemeinheit dient eine Anlage im Sinne von § 5 Abs. 2 Nr. 2 BauGB, wenn sie, ohne dass die Merkmale des Gemeingebrauchs erfüllt zu sein brauchen (Beschluss vom 18. Mai 1994 - BVerwG 4 NB 15.94 - NVwZ 1994, 1004 ), einem nicht fest bestimmten, wechselnden Teil der Bevölkerung zugänglich ist.
  • BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 17.95

    Bauplanungsrecht - Arztpraxis als Anlage für gesundheitliche Zwecke in einem

    Anlagen für gesundheitliche Zwecke i.S.d. Baunutzungsverordnung sind demzufolge auf Gemeinbedarfsanlagen beschränkt, wie sie der Gesetzgeber in § 5 Abs. 2 Satz 2 BBauG/BauGB bestimmt und der Senat im Beschluß vom 18. Mai 1994 (- BVerwG 4 NB 15.94 - DVBl 1994, 1139) näher umschrieben hat.
  • BVerwG, 08.12.2016 - 4 CN 4.16

    Antragsänderung; Baugrundstück; Bebauungsplan der Innenentwicklung;

    Die insoweit allein in Betracht kommende Ziffer 18.8 der Anlage 1 zum UVPG scheidet aus, weil sie keine UVP-Pflicht, sondern nur eine Pflicht zur allgemeinen Vorprüfung anordnet (vgl. § 3c Satz 1 UVPG) und es sich bei dem Plan nicht um die Planung eines Städtebauprojekts handelt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Mai 1994 - 4 NB 15.94 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 73 S. 6 ff.).
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