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   BVerwG, 08.05.1995 - 4 NB 16.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,824
BVerwG, 08.05.1995 - 4 NB 16.95 (https://dejure.org/1995,824)
BVerwG, Entscheidung vom 08.05.1995 - 4 NB 16.95 (https://dejure.org/1995,824)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Mai 1995 - 4 NB 16.95 (https://dejure.org/1995,824)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Enteignungsverfahren - Normenkontrolle - Nichtvorlagebeschwerde - Ausfertigung - Gemeinderatsprotokoll - Bürgermeister - Authentizität - Abwägungsmangel - Hinweispflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 372
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • VGH Bayern, 23.04.2013 - 1 N 10.1241

    Ausnahmen von der Einhaltung einer Baulinie nach § 23 Abs. 2 Satz 3 BauNVO sind

    Da die Rügepflicht des § 215 Abs. 1 BauGB dazu dient, die Gemeinde in den Stand zu setzen, über die Berechtigung der geltend gemachten Mängel und ggf. über deren Abhilfe in einem ergänzenden Verfahren zu entscheiden (vgl. BVerwG, B.v. 8.5.1995 - 4 NB 16.95 - NVwZ 1996, 372), ist nach § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB die Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts erforderlich.
  • BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

    "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener

    Eine Vorlage an das Bundesverwaltungsgericht wäre nämlich insoweit unzulässig gewesen, weil das Verfahren nach § 47 Abs. 5 VwGO (a.F.) nicht der Normprüfung diente (BVerwG, Beschluß vom 3. September 1990 - BVerwG 4 N 1-2.88 - BVerwGE 85, 332 ; Beschluß vom 8. Mai 1995 - BVerwG 4 NB 16.95 - Buchholz 406.11 § 244 BauGB Nr. 1 - NVwZ 1996, 372 ).

    Zwar läßt es § 47 Abs. 5 VwGO (a.F.) zu, die interpretatorische Reich weite einer bundesrechtlichen Regelung feststellen zu lassen (BVerwG, Beschluß vom 8. Mai 1995 - BVerwG 4 NB 16.95 Buchholz 406.11 § 244 BauGB Nr. 1 = NVwZ 1996, 372 ; Beschluß vom 18. Dezember 1995 - BVerwG 4 NB 8.95 - Buchholz 406.401 § 18 BNatSchG Nr. 4 = ZfBR 1996, 161).

  • BVerwG, 25.02.1997 - 4 NB 40.96

    Behebung von Ausfertigungsmängeln eines Bebauungsplans ohne neue Abwägung

    Dies hat der Senat bereits bestätigt (vgl. BVerwG, Beschluß vom 08.05.1995 - BVerwG 4 NB 16.95 - Buchholz 406.11 § 244 BauGB Nr. 1).
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