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   BVerwG, 24.04.1991 - 4 NB 24.90   

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https://dejure.org/1991,444
BVerwG, 24.04.1991 - 4 NB 24.90 (https://dejure.org/1991,444)
BVerwG, Entscheidung vom 24.04.1991 - 4 NB 24.90 (https://dejure.org/1991,444)
BVerwG, Entscheidung vom 24. April 1991 - 4 NB 24.90 (https://dejure.org/1991,444)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Sondergebiet Tennissport - Straßenrandbegrünung als Grünfläche - Bepflanzung aufgrund Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Festsetzung einer Grünfläche bzw. Straßenrandbegrünung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 877
  • NZV 1992, 334 (Ls.)
  • DVBl 1991, 826
  • DÖV 1991, 743
  • BauR 1991, 567
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • VGH Bayern, 23.04.2013 - 1 N 10.1241

    Ausnahmen von der Einhaltung einer Baulinie nach § 23 Abs. 2 Satz 3 BauNVO sind

    a) § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchst. a BauGB erlaubt - in den Grenzen des § 1 Abs. 3 und 7 BauGB -, das Anpflanzen bestimmter Arten von Bepflanzungen, ein bestimmtes Mischungsverhältnis der Pflanzen und eine bestimmte Dichte der Anpflanzung vorzuschreiben (vgl. BVerwG, B.v. 24.4.1991 - 4 NB 24.90 - NVwZ 1991, 877).
  • BVerwG, 29.11.1994 - 8 B 171.94

    Erschließungsbeitragsrecht: Einfluß einer planerische Ausweisung als "private

    Im Ergebnis nichts anderes gilt für eine etwa gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB zulässige Festsetzung der Teilfläche eines Grundstücks als "private Grünfläche" (vgl. insoweit u.a. Beschluß vom 24. April 1991 - BVerwG 4 NB 24.90 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG/BauGB Nr. 49 S. 51 [52]) jedenfalls insoweit, als sich ihre Wirkung - wie nach den tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts im vorliegenden Fall - auf den Standort der auf dem betreffenden Grundstück bebauungsrechtlich zulässigen baulichen Anlagen beschränkt (vgl. im übrigen für den Fall weitergehender Wirkungen von öffentlich-rechtlichen Baubeschränkungen z.B. Urteil vom 3. Februar 1989 - BVerwG 8 C 66.87 - a.a.O., S. 253 ff.).
  • BVerwG, 06.12.1996 - 8 C 32.95

    Erschließungsbeitragsrecht - Begriff der beitragsfähigen Erschließungsanlage,

    Zuzustimmen ist dem Berufungsgericht allerdings in dem Ansatz, es könne dahinstehen, ob das offenbar auf § 9 Abs. 1 Nr. 25 a (seinerzeit) BBauG gestützte und inhaltlich mit dieser Bestimmung vereinbare (vgl. dazu Beschluß vom 24. April 1991 - BVerwG 4 NB 24.90 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG/BauGB Nr. 49 S. 51 [ 54]) Anpflanzungsgebot auch mit Blick auf das Flurstück 54/1 in Ordnung geht.
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