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   BVerwG, 16.05.1991 - 4 NB 26.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,25
BVerwG, 16.05.1991 - 4 NB 26.90 (https://dejure.org/1991,25)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.1991 - 4 NB 26.90 (https://dejure.org/1991,25)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 1991 - 4 NB 26.90 (https://dejure.org/1991,25)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Flächennutzungspläne

  • Wolters Kluwer

    Ausfertigung von Bebauungsplänen - Irrevisibles Landesrecht - Gesonderte Ausfertigung - Bundesrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 12; BauGB § 214
    Bauplanungsrecht: Irrevisibilität der landesrechtlichen Vorschriften über die Ausfertigung von Bebauungsplänen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 88, 204
  • MDR 1992, 104
  • NVwZ 1992, 371
  • NJ 1991, 468
  • VBlBW 1991, 451
  • DVBl 1991, 823
  • DÖV 1991, 889
  • BauR 1991, 563
 
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Wird zitiert von ... (202)

  • BVerwG, 11.11.2015 - 8 CN 2.14

    Ladenöffnung; Sonn- und Feiertagsschutz; verfassungsrechtlicher Schutzauftrag;

    aa) Im Ansatz zutreffend geht der Verwaltungsgerichtshof davon aus, dass eine Rechtsnorm nicht mit einem anderen als dem vom Normgeber beschlossenen Inhalt veröffentlicht werden darf (BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 1991 - 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204 ; Urteil vom 21. Januar 2004 - 8 CN 1.02 - BVerwGE 120, 82 ).
  • BVerwG, 12.03.1998 - 4 C 10.97

    Außenbereich; Garage; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Ersatzbau; Erweiterung eines

    Auch die Frage, welchen Anforderungen die Ausfertigung schleswig-holsteinischer Gesetze genügen muß, richtet sich nach dem irrevisiblen Landesrecht (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 NB 26.90 - BVerwGE 88, 204 und vom 6. Februar 1995 - BVerwG 4 B 210.94 - Buchholz 406.11 § 12 BauGB Nr. 20).
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Dementsprechend bedarf es hier keiner weiter gehenden Erörterung der Einwendungen des Klägers im Zusammenhang mit der Ausfertigung der HVM-Beschlüsse (zu Funktion und Erforderlichkeit der Ausfertigung s zB BVerwGE 88, 204, 206, 209; BVerwG VersR 2002, 553, 554; BGHZ 126, 16, 19 f; Wigge, NWVBl 1997, 241, 242; Ziegler, DVBl 1987, 280, 281) und ebenso wenig seiner Einwände gegen die Korrektheit der Ladungen zu den Sitzungen der Vertreterversammlungen und gegen die Benehmensherstellung.
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