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   BVerwG, 29.12.1988 - 4 NB 28.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,3165
BVerwG, 29.12.1988 - 4 NB 28.88 (https://dejure.org/1988,3165)
BVerwG, Entscheidung vom 29.12.1988 - 4 NB 28.88 (https://dejure.org/1988,3165)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Dezember 1988 - 4 NB 28.88 (https://dejure.org/1988,3165)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Nichtvorlage einer Rechtssache in einem Normenkontrollverfahren - Anforderungen an eine hinreichende Abwägung privater und öffentlicher Interessen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 173 Abs. 3; BBauG § 174 Abs. 1
    Abwägungsgebot bei als übergeleitete Bebauungspläne fortgeltenden Plänen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher

    In vergleichbarer Weise gilt dies auch für § 173 Abs. 3 Satz 1 BBauG 1960 (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1972 - BVerwG 4 C 14.71 - BVerwGE 41, 67 [70 ff.]; Beschluß vom 29. Dezember 1988 - BVerwG 4 NB 28.88 - Buchholz 406.11 § 173 BBauG Nr. 18).
  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 3.97

    Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle; Bebauungsplan; Nichtigkeit; Wirksamkeit,

    So hat er in Nichtvorlage- und Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ausgeführt, es fehle an Anhaltspunkten für ein Außerkrafttreten des jeweiligen Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit (Beschluß vom 30. März 1998 BVerwG 4 BN 2.98 NVwZ-RR 1998, 711 ; Beschluß vom 29. Dezember 1988 BVerwG 4 NB 28.88 ; vgl. auch Beschluß vom 6. Juni 1997 BVerwG 4 NB 6.97 Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 37 = NVwZ-RR 1998, 415).
  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 24.94

    Nachbarschützende Wirkung der Festsetzungen eines gem. § 173 Abs. 3

    In vergleichbarer Weise gilt dies auch für § 173 Abs. 3 Satz 1 BBauG 1960 (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1972 - BVerwG 4 C 14.71 - BVerwGE 41, 67 [BVerwG 20.10.1972 - IV C 14/71]; Beschluß vom 29. Dezember 1988 - BVerwG 4 NB 28.88 - Buchholz 406.11 § 173 BBauG Nr. 18).
  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 4.97

    Gültigkeit eines Durchführungsplans

    So hat er in Nichtvorlage- und Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ausgeführt, es fehle an Anhaltspunkten für ein Außerkrafttreten des jeweiligen Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit (Beschluß vom 30. März 1998 - BVerwG 4 BN 2.98 - NVwZ-RR 1998, 711 ; Beschluß vom 29. Dezember 1988 - BVerwG 4 NB 28.88 - ; vgl. auch Beschluß vom 6. Juni 1997 - BVerwG 4 NB 6.97 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 37 = NVwZ-RR 1998, 415).
  • BVerwG, 29.05.1990 - 4 NB 10.90

    Rechtsmittel

    Auch dies wirft keine Fragen von rechtsgrundsätzlicher Bedeutung auf (vgl. dazuBeschluß vom 29. Dezember 1988 - BVerwG 4 NB 28.88 - Buchholz 406.11 § 173 BBauG Nr. 18 mit weiteren Nachweisen).
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