Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 05.04.1993

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.08.1991 - 4 NB 3.91   

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https://dejure.org/1991,21
BVerwG, 20.08.1991 - 4 NB 3.91 (https://dejure.org/1991,21)
BVerwG, Entscheidung vom 20.08.1991 - 4 NB 3.91 (https://dejure.org/1991,21)
BVerwG, Entscheidung vom 20. August 1991 - 4 NB 3.91 (https://dejure.org/1991,21)
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Zu große Grundstücksmindestgröße

§ 47 VwGO, Gesamtnichtigerklärung bei Beantragung von Teilnichtigerklärung

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Teilnichtigkeit eines Bebauungsplans - Feststellungsantrag über Teilnichtigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht: Prüfungsumfang des Normenkontrollgerichts bei eingeschränkt gestellten Anträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2307 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 567
  • DVBl 1992, 37
  • BauR 1992, 48
  • ZfBR 1992, 84
 
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Wird zitiert von ... (218)

  • BVerwG, 03.04.2008 - 4 CN 3.07

    Sondergebiet; Einzelhandel; Art der baulichen Nutzung; Verkaufsfläche; …

    Vielmehr hat er durch seine kassatorische Entscheidung der Antragsgegnerin die Möglichkeit zu einer neuen planerischen Gesamtentscheidung hinsichtlich des Sondergebiets SO EH 2 zu eröffnen (vgl. Beschluss vom 20. August 1991 - BVerwG 4 NB 3.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 59).
  • BVerwG, 11.07.2013 - 4 CN 7.12

    Bebauungsplan; Sondergebiet; -, das der Erholung dient; sonstiges Sondergebiet; …

    Dagegen ist die Gesamtunwirksamkeit festzustellen, wenn eine einzelne unwirksame Festsetzung mit dem gesamten Bebauungsplan in einem untrennbaren Zusammenhang steht (Beschluss vom 20. August 1991 - BVerwG 4 NB 3.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 59).
  • BVerwG, 23.04.2009 - 4 CN 5.07

    Dorfgebiet; allgemeine Zweckbestimmung; Unterbringung land- und …

    Die Ungültigkeit eines Teils eines Bebauungsplans führt dann nicht zur Gesamtnichtigkeit, wenn die übrigen Festsetzungen auch ohne den unwirksamen Teil sinnvoll bleiben und nach dem mutmaßlichen Willen des Normgebers mit Sicherheit anzunehmen ist, dass sie auch ohne diesen erlassen worden wären (vgl. z.B. Beschlüsse vom 8. August 1989 - BVerwG 4 NB 2.89 - Buchholz 406.11 § 10 BBauG/BauGB Nr. 17 und vom 20. August 1991 - BVerwG 4 NB 3.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 59).
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   BVerwG, 05.04.1993 - 4 NB 3.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,568
BVerwG, 05.04.1993 - 4 NB 3.91 (https://dejure.org/1993,568)
BVerwG, Entscheidung vom 05.04.1993 - 4 NB 3.91 (https://dejure.org/1993,568)
BVerwG, Entscheidung vom 05. April 1993 - 4 NB 3.91 (https://dejure.org/1993,568)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Baugrundstück - Mindestgröße - Relativer Vorrang

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mindestgröße für Baugrundstücke? (IBR 1993, 394)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 231
  • NJW 1994, 1233 (Ls.)
  • NVwZ 1994, 288
  • DVBl 1993, 662
  • DÖV 1993, 876
  • ZfBR 1993, 197
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BVerwG, 31.01.1995 - 4 NB 48.93

    Wie kann der Bebauungsplan ein Haus pro Grundstück festlegen?

    Während die Beschwerde des Antragstellers mit Beschluß des Senats vom 20. August 1991 - BVerwG 4 NB 3.91 - (Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 59 = BRS 52 Nr. 36 = NVwZ 1992, 567 [BVerwG 20.08.1991 - 4 NB 3/91]) zurückgewiesen wurde, hatte die Beschwerde der Antragsgegnerin Erfolg.

    Mit Beschluß vom 5. April 1993 - BVerwG 4 NB 3.91 - (BVerwGE 92, 231 = Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 62 = BRS 55 Nr. 37) hat der Senat die Normenkontrollsache zur erneuten Entscheidung an das Normenkontrollgericht zurückverwiesen.

    Auf diese Möglichkeit hat der Senat in seinem Beschluß vom 5. April 1993 - BVerwG 4 NB 3.91 - (BVerwGE 92, 231 = Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 62 = BRS 55 Nr. 37) hingewiesen, indem er ausgeführt hat, das vom Bundesgesetzgeber gebilligte Ziel, einer zu großen Verdichtung der Wohnbebauung durch eine Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 BBauG entgegenzutreten, könne durch zahlreiche weitere Festsetzungen ergänzt werden.

    b) Das Normenkontrollurteil weicht auch nicht von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. April 1993 - BVerwG 4 NB 3.91 - (BVerwGE 92, 231) ab.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2001 - 7 A 4857/00

    Gemeinden können die Errichtung von Windenergieanlagen restriktiv steuern

    So ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 5. April 1993 - 4 NB 3.91 - BRS 55 Nr. 37.
  • BVerwG, 31.01.1997 - 4 NB 27.96

    Bauplanungsrecht - Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der …

    Diese bleibt dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht der von der Planung berührten und in sie einzustellenden Belange in der konkreten Planungssituation zu ermitteln ist (Urteil vom 1. November 1974 - BVerwG 4 C 38.71 - BVerwGE 47, 144 [148]; Beschluß vom 5. April 1993 - BVerwG 4 NB 3.91 - DVBl 1993, 662 [664]).
     
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.08.2010 - 3 K 30/04

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans

    Es darf insoweit kein Widerspruch bestehen (zum Ganzen BVerwG Beschl. v. 05.04.1993 - 4 NB 3/91 -, E 92, 231;… Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 9 Rn. 47).
  • BVerwG, 20.04.2005 - 9 A 56.04

    Planfeststellungsbeschluss; Änderung von Straßenbahntrassen; Genehmigung und …

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass das Eigentum eines planbetroffenen Dritten in hervorgehobener Weise zu den abwägungserheblichen privaten Belangen gehört (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. August 1982 - BVerwG 4 C 81.79 - BVerwGE 66, 133 ; Beschluss vom 5. April 1993 - BVerwG 4 NB 3.91 - BVerwGE 92, 231 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.1996 - 7a D 122/94

    Bauleitplanung: Ausfertigung und Bekanntmachung von Bebauunsplänen in …

    - zur grundsätzlichen Gleichrangigkeit der in § 1 Abs. 5 BauGB (früher: § 1 Abs. 6 BBauG) angeführten Belange vgl.: BVerwG, Beschluß vom 5.4.1993 - 4 NB 3.91 - BRS 55 Nr. 37 -,.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.1998 - 7a D 108/96

    Bau von Einkaufszentren auf der "grünen Wiese" erschwert

    vgl. hierzu im einzelnen: BVerwG, Beschluß vom 8. Juli 1992 - 4 NB 25.92 - nicht veröffentlicht, Beschluß vom 5. April 1993 - 4 NB 3.91 - BRS 55 Nr. 37 und Beschluß vom 14. August 1995 - 4 NB 21.95 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 86.
  • BVerwG, 10.08.1993 - 4 NB 24.92

    Festsetzung einer Mindestgröße für ein Baugrundstück in einem Bebauungsplan - …

    Soweit sie eine Verletzung der Vorlagepflicht des Normenkontrollgerichts nach § 47 Abs. 5 Nr. 1 VwGO zu Fragen der Festsetzung einer Mindestgröße für ein Baugrundstück geltend gemacht hat, ist ihre Zulässigkeit nicht dadurch entfallen, daß das Beschwerdegericht durch Beschluß vom 5. April 1993 - BVerwG 4 NB 3.91 - (ZfBR 1993, 197 ff. = UPR 1993, 271 ff.) nunmehr entschieden hat, daß die Festsetzung einer Mindestgröße im Rahmen der planerischen Abwägung keiner "besonderen Rechtfertigung" bedarf, wenn in einem Bebauungsplan für ein Baugrundstück nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 BBauG (jetzt § 9 Abs. 1 Nr. 3 BauGB) eine derartige Festsetzung getroffen ist und diese die Fläche übersteigt, die für durch dieselbe Planung zugelassene Wohnbebauung als üblich oder als "ausreichend" gilt.

    In einer derartigen Verfahrenskonstellation ist die Antragsgegnerin, der der Beschluß vom 5. April 1993 (a.a.O.) im Zeitpunkt der Beschwerdeeinlegung und -begründung noch nicht bekannt sein konnte, nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (st. Rspr., vgl. z.B. Beschluß vom 7. Januar 1993 - BVerwG 4 NB 42.92 - UPR 1993, 149) so zu behandeln, als habe sie vorgetragen, daß das Normenkontrollgericht bei der Beantwortung der in der Beschwerde mit der Grundsatzrüge zulässigerweise aufgeworfenen Frage von der (späteren) Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen sei.

    An der Rechtsauffassung, die das Beschwerdegericht in seinem Beschluß vom 5. April 1993 (a.a.O.) im einzelnen niedergelegt hat, ist festzuhalten.

    Einen Rechtssatz des Inhalts, daß immer dann, wenn die Fläche eines Baugrundstücks eine "angemessene" benötigte Mindestgröße übersteigt, die planerische Festsetzung der Mindestgröße nunmehr "besonderer" städtebaulicher Rechtfertigung bedarf, gibt es indes nicht (BVerwG, Beschluß vom 5. April 1993, a.a.O.).

  • BVerwG, 15.10.2002 - 4 BN 51.02

    Abwägung; aktiver Umweltschutz; Bauland; Bauleitplanung; Bebauungsplan; Gemeinde; …

    Die Belange sind vielmehr abstrakt gleichwertig (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. April 1993 - BVerwG 4 NB 3.91 - BVerwGE 92, 231 = NVwZ 1994, 288).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2000 - 10a D 129/97

    Bauleitplanung: Umfang der Auslegung von Sachverständigengutachten; Sicherung und …

    Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin hat das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 10. August 1993 - 4 NB 24.92 - den Rechtsstreit wegen Abweichung von seinem Beschluss vom 5. April 1993 - 4 NB 3.91 - (BVerwGE 92, 231 = BRS 55 Nr. 37) an das erkennende Gericht zurückverwiesen.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. April 1993 - 4 NB 3.91 - BRS 55 Nr. 37.

  • BVerwG, 28.06.1993 - 4 NB 23.93

    Öffentlicher Belang des dringenden Wohnbedarfs der Bevölkerung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.1998 - 7a D 170/95

    Planungshoheit der Gemeinde; Absicherung von Nutzungen; Illegale Nutzung; …

  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.2001 - 5 S 2869/99

    Normenkontrolle: Bebauungsplan - Straßenplanung - Trassenvariante - …

  • LG Hamburg, 14.01.2003 - 312 O 443/02

    Verantwortlichkeit bei Fax-Werbung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2000 - 10a D 45/99

    Festsetzung einer öffentlichen Verkehrsfläche als Kinderspielplatz; Öffentliche …

  • OVG Niedersachsen, 21.04.1998 - 1 K 1087/96

    Änderung des ausgefertigten Bebauungsplans; Festsetzung, deren Änderung bereits …

  • BVerwG, 05.10.2015 - 4 BN 31.15

    Status als Welterbe als Belang i.S.v. § 1 Abs. 6 BauGB; passiver Bestandsschutz

  • BVerwG, 05.10.2015 - 4 BN 32.15

    Erfolglosigkeit einer Beschwerde wegen nicht über den Einzelfall hinausgehender …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2000 - 7a D 101/97

    Ausweisung einer früheren Baufläche)

  • BVerwG, 05.10.2015 - 4 BN 30.15

    Erfolglosigkeit einer Beschwerde wegen nicht über den Einzelfall hinausgehender …

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.1999 - 3 S 2580/99

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: fehlende Festsetzung von Baugrenzen für ein …

  • BVerwG, 31.01.1997 - 4 NB 25.96

    Verpflichtung der Gemeinde zur Vermeidung von Beeinträchtigungen von Natur und …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.1995 - 11a D 29/91

    Abwägungsfehlerhafter Bebauungsplan; Erschließungsstraße; Wendemöglichkeiten; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2013 - 7 D 17/12

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans u.a. im Hinblick auf die Festsetzung der …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.1993 - 10a NE 60/88

    Festsetzung einer Grundstücksmindestgröße; Wohnbedürfnis; Besondere …

  • VGH Hessen, 10.05.1995 - 3 N 2069/91

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans hinsichtlich der Ausweisung einer …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.03.1999 - 7 A 11674/98
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.1999 - 7a B 2685/98

    Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch einen Bebauungsplan

  • VG Düsseldorf, 04.09.2013 - 25 K 2822/13

    Rechtmäßigkeit eines erteilten Bauvorbescheides zur Errichtung von vier …

  • VG Lüneburg, 06.07.2005 - 3 A 51/03

    Keine Beiträge für den Jürgenstorfer Weg in Neetze

  • VG München, 20.05.2011 - M 1 SN 11.2167

    Rücksichtnahmeverstoß wegen erdrückender/abriegelnder Wirkung (verneint)

  • BVerwG, 07.11.1994 - 4 B 236.94

    Bebauungsplan - Abwägungsgebot - faktisches Sondergebiet - Kontrolle - weitere …

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