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   BVerwG, 20.08.1992 - 4 NB 3.92   

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https://dejure.org/1992,144
BVerwG, 20.08.1992 - 4 NB 3.92 (https://dejure.org/1992,144)
BVerwG, Entscheidung vom 20.08.1992 - 4 NB 3.92 (https://dejure.org/1992,144)
BVerwG, Entscheidung vom 20. August 1992 - 4 NB 3.92 (https://dejure.org/1992,144)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle - Änderung eines Bebauungsplanes - Interesse am Fortbestehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozessrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren: Bauplanungsrecht: Interessen an der Beibehaltung eines tatsächlich begünstigenden bestehenden Zustandes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Änderung eines Bebauungsplans: Berücksichtigung von Nachbarinteressen? (IBR 1993, 24)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 467
  • NVwZ 1993, 468
  • DVBl 1992, 1441
  • DÖV 1993, 120
  • ZfBR 1992, 289
 
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Wird zitiert von ... (105)

  • BVerwG, 09.02.1995 - 4 NB 17.94

    Bauplanungsrechtlicher Schutz von Aussicht und Verkehrswert?

    Mit der Nichtvorlagebeschwerde machen die Antragsteller geltend, das Normenkontrollgericht habe die Rechtssache wegen Abweichung von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. August 1992 - BVerwG 4 NB 3.92 (Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 69 = NVwZ 1993, 468) und von den Beschlüssen des 1. und des 20. Senats des Normenkontrollgerichts vom 28. Mai 1993 - Nr. 1 N 92.537 (BayVBl 1993, 624) und vom 29. Juli 1992 - Nr. 20 N 91.2692 (BRS 54 Nr. 42) gemäß § 47 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 VwGO dem Bundesverwaltungsgericht vorlegen müssen.

    Der Beschwerde ist zuzugeben, daß diese Aussagen - isoliert gesehen - so verstanden werden könnten, als stünden sie in Widerspruch zum Beschluß des Senats vom 20. August 1992 (a.a.O.; vgl. z.B. auch Beschluß vom 7. Januar 1993 - BVerwG 4 NB 42.92 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 74).

    Beschränkungen ergeben sich nur bei solchen Änderungen, die objektiv geringfügig sind und/oder sich - z.B. wegen größerer Entfernung zum Nachbargrundstück - nicht oder nur unwesentlich auf die Nutzung des Nachbargrundstücks auswirken können, wobei die Grenze der Abwägungserheblichkeit im Einzelfall schwer festzulegen sein mag (vgl. Beschluß vom 20. August 1992 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.06.2012 - 8 S 1337/10

    Anforderungen an die öffentliche Auslegungsbekanntmachung betreffend die

    Im Hinblick auf diesen abwägungsbeachtlichen Belang hat das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 20.08.1992 - 4 NB 3.92 - NVwZ 1993, 468) ausgeführt: Wird ein Bebauungsplan geändert und erweist sich die Änderung für einzelne Planbetroffene als nachteilig, so können sie die Änderung regelmäßig in einem Normenkontrollverfahren zur Überprüfung bringen.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2018 - 8 S 2368/16

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan, der das Heranrücken von Wohnbebauung an

    Ein solches Interesse ist nicht nur dann gegeben, wenn der Bebauungsplan in seiner ursprünglichen Fassung ein subjektives öffentliches Recht begründet hat (vgl.BVerwG, Beschluss vom 20.08.1992 - 4 NB 3.92 -, NVwZ 1993, 468 = juris Rn. 14).

    Ob sie aber Gegenstand der Abwägung waren und dabei hinreichend berücksichtigt worden sind, kann der betroffene Nachbar im Wege der Normenkontrolle überprüfen lassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.08.1992, a.a.O. = juris Rn. 15; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.05.2011 - 5 S 1670/09 -, VBlBW 2012, 108).

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