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   BVerwG, 28.11.1995 - 4 NB 38.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,520
BVerwG, 28.11.1995 - 4 NB 38.94 (https://dejure.org/1995,520)
BVerwG, Entscheidung vom 28.11.1995 - 4 NB 38.94 (https://dejure.org/1995,520)
BVerwG, Entscheidung vom 28. November 1995 - 4 NB 38.94 (https://dejure.org/1995,520)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Normenkontrolle - Antragsbefugnis - Nachteil - Verkehrslärm - Zu- und Abgangsverkehr für ein neu geplantes Baugebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 5, 6; VwGO § 47 Abs. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Neubaugebiet, zunehmender Verkehr und notwendige Abwägung in der Bauleitplanung (IBR 1996, 382)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2251 (Ls.)
  • NVwZ 1996, 711
  • NJ 1996, 269
  • DÖV 1996, 522
  • ZfBR 1996, 109
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BVerwG, 21.10.1999 - 4 CN 1.98

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Mieter; Wohngebiet; Wohnruhe;

    Sind solche Änderungen geringfügig oder wirken sie sich nur unwesentlich auf das Nachbargrundstück aus, so ergibt sich daraus eine Beschränkung der Antragsbefugnis (BVerwG, Beschluß vom 7. Januar 1993 BVerwG 4 NB 42.92 Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 74; Beschluß vom 28. November 1995 - BVerwG 4 NB 38.94 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 109 - ZfBR 1996, 109).
  • BVerwG, 24.05.2007 - 4 BN 16.07

    Abwägung; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; Darlegungslast; Geringfügigkeit; Lärm;

    In diesem Beschluss hat der Senat lediglich für den besonderen, hier nicht vorliegenden Fall, dass die Anwohner einer Erschließungsstraße für ein neues Baugebiet mit (zusätzlichem) Verkehrslärm belastet werden, erkannt, dass ihnen der Nachteil im Sinne des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO a.F. nicht schon deshalb abzusprechen sei, weil die Verkehrslärmerhöhung geringfügig sei oder weil sie mit einer solchen Entwicklung hätten rechnen müssen (vgl. Beschluss vom 28. November 1995 - BVerwG 4 NB 38.94 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 109).
  • BVerwG, 08.06.2004 - 4 BN 19.04

    Abwägung; Bebauungsplan; Belang; Interesse; Lärmimmission; Lärmschutz;

    Ist ein mit vermehrten Lärmimmissionen verbundenes erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Umgebung des Plangebiets nicht das Ergebnis einer allgemeinen Veränderung der Verkehrslage, sondern entfernungsunabhängig eine planbedingte Folge, so ist das Lärmschutzinteresse der Betroffenen, sofern es in abwägungserheblicher Weise zu Buche schlägt, als Teil des Abwägungsmaterials bei der Planungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1998 BVerwG 4 CN 1.97 Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 126; Beschluss vom 28. November 1995 BVerwG 4 NB 38.94 Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 109).
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