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   BVerwG, 07.03.1997 - 4 NB 38.96   

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https://dejure.org/1997,1642
BVerwG, 07.03.1997 - 4 NB 38.96 (https://dejure.org/1997,1642)
BVerwG, Entscheidung vom 07.03.1997 - 4 NB 38.96 (https://dejure.org/1997,1642)
BVerwG, Entscheidung vom 07. März 1997 - 4 NB 38.96 (https://dejure.org/1997,1642)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Gliederung - Emissionsverhalten - Gleichartige Immissionen - Baugeschäft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 1 Abs. 4
    Bauplanungsrecht - Festsetzung von Emissionsgrenzwerten durch einen flächenbezogenen Schalleistungspegel zur Gliederung von Baugebieten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Emissionsgrenzwerte für Lärm im Bebauungsplan trotz ungleichmäßigem Emissionsverhalten des Betriebs? (IBR 1998, 36)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 522
  • DÖV 1997, 645
  • BauR 1997, 602
  • ZfBR 1997, 265
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 16.12.1999 - 4 CN 7.98

    Bebauungsplan; Normenkontrollverfahren; mehrfache Änderungen des Bebauungsplans;

    Die Festsetzung eines Bebauungsplans, daß an der Grenze eines Kerngebiets zu einem Wohngebiet ein bestimmter Immissionsricht- oder -grenzwert (sog. Zaunwert) als "Summenpegel" einzuhalten ist, ist unzulässig (im Anschluß an BVerwG, Beschluß vom 10. August 1993 - BVerwG 4 NB 2.93 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 18 = NVwZ-RR 1994, 138; Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23 = NVwZ-RR 1997, 522).

    3.2.1 Die Festsetzung eines Immissionsgrenz- oder -richtwerts als eines Zaunwerts ist weder nach § 9 BauGB noch nach der Baunutzungsverordnung, insbesondere dessen § 1 Abs. 4, zulässig (BVerwG, Beschluß vom 10. August 1993 - BVerwG 4 NB 2.93 - DVBl 1993, 1098; NVwZ-RR 1994, 138; Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 18; bestätigend: Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - NVwZ-RR 1997, 522; Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23).

    Ein Zaunwert als Summenpegel ist ungeeignet, umgesetzt zu werden, weil er, anders als ein immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 - DVBl 1991, 442; NVwZ 1991, 881; Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - DÖV 1997, 645; NVwZ-RR 1997, 522) nicht bestimmt, welche Emissionen von einer einzelnen Anlage oder einem einzelnen Betrieb ausgehen dürfen.

  • BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

    "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener

    Zwar ist durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, daß "flächenbezogene Schalleistungspegel" zur Gliederung von Baugebieten festgesetzt werden dürfen, weil zu den besonderen Eigenschaften von Betrieben und Anlagen, nach denen ein Haugebiet gemäß § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauNVO gegliedert werden kann, auch ihr Emissionsverhalten gehört (BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 N 6.88 Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 50 - DVBl 1991, 442; Beschluß vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23 - BauR 1997, 602).
  • BVerwG, 08.10.1998 - 4 CN 7.97

    Bebauungsplan; Problembewältigung; Konfliktlösung; Konfliktbewältigung;

    Im übrigen begegnet die Festsetzung eines flächenbezogenen Schalleistungspegels für die vom Betriebsgelände selbst ausgehenden Emissionen keinen grundsätzlichen Bedenken (vgl. hierzu Beschlüsse vom 7. März 1997 - BVerwG 4 NB 38.96 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 23 = DÖV 1997, 645 und vom 27. Januar 1998 - BVerwG 4 NB 3.97 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 24 = DÖV 1998, 598).
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