Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 25.08.1997

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.12.1998 - 4 NB 4.97   

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https://dejure.org/1998,843
BVerwG, 17.12.1998 - 4 NB 4.97 (https://dejure.org/1998,843)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.1998 - 4 NB 4.97 (https://dejure.org/1998,843)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 1998 - 4 NB 4.97 (https://dejure.org/1998,843)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Bebauungsplan, Festsetzungen; Fläche für die Landwirtschaft; von Bebauung freizuhaltende Flächen; Ausschluß landwirtschaftlicher Gebäude.

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Festsetzungen - Landwirtschaftliche Flächen - Freizuhaltende Flächen - Ausschluß landwirtschaftlicher Gebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Bebauungsplan, Festsetzungen; Fläche für die Landwirtschaft; von Bebauung freizuhaltende Flächen; Ausschluß landwirtschaftlicher Gebäude

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vom Bau freizuhaltende landwirtschaftliche Flächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verbindlichkeit des § 9 BauGB für Bebauungspläne (Unzulässige Negativplanung")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 984
  • DVBl 1999, 780
  • DÖV 1999, 562
  • BauR 1999, 608
  • ZfBR 1999, 157
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 15.11

    Blockhütte; nicht überbaubare Grundstücksfläche; Ausschluss von Gebäuden als

    Zum einen ist dies keine Frage der Bestimmtheit der Festsetzung, zum anderen erfordert weder § 9 BauGB noch § 23 Abs. 5 BauNVO noch sonstiges Bundesrecht, dass die Rechtsgrundlage für eine Festsetzung im Bebauungsplan genannt wird (Beschluss vom 17. Dezember 1998 - BVerwG 4 NB 4.97 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 93 = juris Rn. 16).
  • BVerwG, 28.02.2002 - 4 CN 5.01

    Sondergebiet; Art der Nutzung; Schweinehaltung; Tierzahl;

    Der Senatsbeschluss vom 17. Dezember 1998 - BVerwG 4 NB 4.97 - (Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 93) steht dieser Einschätzung nicht entgegen.
  • BVerwG, 27.01.1999 - 4 B 129.98

    Bebauungsplan; Ausfertigung; Bekanntmachung; Inkrafttreten; Festsetzung einer

    Soll die bisherige landwirtschaftliche Nutzung einer Fläche unter Ausschluß jeglicher Bebauung, auch solcher, die landwirtschaftlichen Zwecken dient, gesichert werden, so bedarf es außer einer Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 18 BauGB auch der Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB (im Anschluß an BVerwG, Beschluß vom 17. Dezember 1998 - BVerwG 4 NB 4.97 -).

    Das hat der beschließende Senat im einzelnen im Beschluß vom 17. Dezember 1998 - BVerwG 4 NB 4.97 - dargelegt.

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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 4.97   

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https://dejure.org/1997,10062
BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 4.97 (https://dejure.org/1997,10062)
BVerwG, Entscheidung vom 25.08.1997 - 4 NB 4.97 (https://dejure.org/1997,10062)
BVerwG, Entscheidung vom 25. August 1997 - 4 NB 4.97 (https://dejure.org/1997,10062)
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Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1997, 981
  • ZfBR 1997, 328
 
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Wird zitiert von ... (2)

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