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   BVerwG, 21.12.1993 - 4 NB 40.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,74
BVerwG, 21.12.1993 - 4 NB 40.93 (https://dejure.org/1993,74)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.1993 - 4 NB 40.93 (https://dejure.org/1993,74)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 1993 - 4 NB 40.93 (https://dejure.org/1993,74)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Veränderungssperre - Zweck einer Veränderungssperre - Anforderungen an eine Sicherheitssperre als Sicherungsmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 685
  • DÖV 1994, 385
  • ZfBR 1994, 145
 
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Wird zitiert von ... (222)

  • OLG Dresden, 27.04.2018 - 1 U 1701/16

    Berufungsverhandlung im Streit um das Bauprojekt "Marina Garden" in Dresden

    46  21.12.1993, Az.: 4 NB 40.93, NVwZ 1994, 685; VGH Mannheim, Urt. v. 03.03.2005, Az.: 3 S 1524/04, Rn. 27, juris; VGH Mannheim, Urt. v. 19.11.2004, Az: 3 S 1091/04, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.09.2015 - 3 S 276/15

    Veränderungssperre unter Beschränkung auf bestimmte Vorhaben - entsprechende

    Sie darf in diesen Fällen ferner das Sicherungsmittel der Veränderungssperre gezielt dazu benutzen, die rechtlichen Voraussetzungen der Zulässigkeit des Vorhabens zu verändern (BVerwG, Beschl. v. 21.12.1993 - 4 NB 40.93 - NVwZ 1994, 685; Beschl. v. 9.2.1989 - 4 B 236.88 - BauR 1989, 432; BGH, Urt. v. 30.11.2006 - III ZR 352/04 - BGHZ 170, 99).
  • BVerwG, 15.08.2000 - 4 BN 35.00

    Voraussetzungen für den Erlss einer Veränderungssperre

    Das schließt es aus, bereits ein detailliertes und abgewogenes Planungskonzept zu fordern (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 1993 - BVerwG 4 NB 40.93 - Buchholz 406.11 § 14 BauGB Nr. 23).

    Der Senat hat wiederholt bestätigt, dass eine Veränderungssperre als Sicherungsmittel ungeeignet ist, wenn sich das aus dem Aufstellungsbeschluss ersichtliche Planungsziel im Wege planerischer Festsetzung nicht erreichen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1988 - BVerwG 4 C 48.86 - BVerwGE 81, 111; Beschluss vom 21. Dezember 1993 - BVerwG 4 NB 40.93 - a.a.O.).

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