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   BVerwG, 09.01.1995 - 4 NB 42.94   

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https://dejure.org/1995,331
BVerwG, 09.01.1995 - 4 NB 42.94 (https://dejure.org/1995,331)
BVerwG, Entscheidung vom 09.01.1995 - 4 NB 42.94 (https://dejure.org/1995,331)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 1995 - 4 NB 42.94 (https://dejure.org/1995,331)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Ziele der Raumordnung und Landesplanung - Gemeindenachbarliches Abstimmungsgebot - Großflächiger Einzelhandel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 4, § 2 Abs. 2; BauNVO § 11 Abs. 3

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einkaufszentrum: Interkommunale Abstimmung von Bebauungsplänen? (IBR 1995, 396)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 694
  • DÖV 1995, 820
  • BauR 1995, 354
  • ZfBR 1995, 148
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BVerwG, 01.08.2002 - 4 C 5.01

    Factory Outlet Center; Einkaufszentrum; Außenbereichsvorhaben; Beeinträchtigung …

    Maßgebend ist die Reichweite der Auswirkungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. September 1972 - BVerwG 4 C 17.71 - BVerwGE 40, 323; Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 4 C 36.86 - BVerwGE 84, 209; Beschluss vom 9. Mai 1994 - BVerwG 4 NB 18.94 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 89; Beschluss vom 9. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 42.94 - Buchholz 406.11 § 2 BauGB Nr. 37).
  • BVerwG, 14.04.2010 - 4 B 78.09

    Factory-Outlet-Center; Hersteller-Direktverkaufszentrum; Genehmigung; …

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist die materielle Abstimmungspflicht nicht auf solche Fälle beschränkt, in denen bei der Nachbargemeinde Bauleitpläne bereits vorhanden sind; die Schutzwürdigkeit der gemeindlichen Planungshoheit steigert sich zwar, wenn sie durch den Erlass von Bauleitplänen ausgeübt wurde; ihre Schutzwürdigkeit überhaupt hängt aber davon nicht ab (…Urteil vom 8. September 1972 a.a.O. S. 330 f.; Beschluss vom 9. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 42.94 - Buchholz 406.11 § 2 BauGB Nr. 37).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.2001 - 8 A 11441/00

    Beeinträchtigung des zwischengemeindlichen Rücksichtnahmegebotes: FOC im …

    Es enthält eine spezielle Ausformung des Abwägungsgebotes nach § 1 Abs. 6  BauGB und verpflichtet die planenden Gemeinden zur Rücksichtnahme immer dann,  wenn unmittelbare Auswirkungen gewichtiger Art in Betracht kommen (BVerwG, Urteil vom 8. September 1972, BVerwGE 40, 323; BVerwG, Beschluss vom 9. Januar  1995, NVwZ 95, 694).

    Auch  auf solche Wirkungen ist dann im Rahmen der interkommunalen Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB ebenso Rücksicht zu nehmen wie beispielsweise bei der Ausweisung  eines - mit dem benachbarten Wohngebiet unverträglichen - Industriegebietes an  der Gemeindegrenze (BVerwG, Beschluss vom 9. Januar 1995, NVwZ 95, 694; BayVGH,  Urteil vom 14. Januar 1991, GewArch 91, 315; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss  vom 31. Januar 2000, DÖV 2000, 644; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom  30. Juni 1999, NVwZ-RR 2000, 559).

    Soweit  daher eine Nachbargemeinde im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens vorträgt,  bestimmte Teile ihres Gemeindegebietes - hier den Stadtkern - in einer ganz  konkreten Art städtebaulich gestaltet zu haben und diese Planungen sowie ihre Verwirklichung würden durch die Bauleitplanung der Nachbargemeinde ernsthaft in  Frage gestellt, muss sich die Abwägung - und damit die ihr zugrunde liegende  Ermittlung der Betroffenheit - auch darauf beziehen (BVerwG, NVwZ 95, 694  "Verödungsgefahr", OVG Greifswald, Beschluss vom 30. Juni 1999, NVwZ-RR 2000,  559; Schmitz, BauR 99, 1100 - 1107; s. auch V./W. S. 71, 76).

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