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   BVerwG, 20.01.1995 - 4 NB 43.93   

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https://dejure.org/1995,81
BVerwG, 20.01.1995 - 4 NB 43.93 (https://dejure.org/1995,81)
BVerwG, Entscheidung vom 20.01.1995 - 4 NB 43.93 (https://dejure.org/1995,81)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 1995 - 4 NB 43.93 (https://dejure.org/1995,81)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollverfahren - Bebauungsplan - Antragsbefugnis - Entscheidungsformel - Bestimmtheit - Gemeinbedarfsfläche - Dorfplatz - Stellplatzfläche - Abwägung - Abwägungsmaterial - Abwägungsausfall - Begründung - Offensichtlicher Mangel - Planungskontinuität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 692
  • DVBl 1995, 518
  • DÖV 1995, 833
  • BauR 1996, 63
  • ZfBR 1995, 145
 
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Wird zitiert von ... (160)

  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene

    Lässt die Gemeinde UVP-rechtliche Vorgaben außer Acht, so ist der Verstoß nur dann erheblich, wenn die konkrete Möglichkeit besteht, dass sie ohne den Fehler eine andere Planungsentscheidung getroffen hätte (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. Januar 1992 - BVerwG 4 B 71.90 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 5 und vom 20. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 43.93 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 74).
  • BVerwG, 23.04.1998 - 4 B 40.98

    Berufungszulassung; Bindungswirkung; Änderung der maßgeblichen Sach- und

    Auch bei der Festsetzung solcher Anlagen bestimmt die Gemeinde in dem durch § 1 Abs. 3 und § 9 Abs. 1 BauGB abgesteckten Rahmen in planerischer Gestaltungsfreiheit, welches Maß an Konkretisierung der jeweiligen Situation angemessen ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Juli 1989 - BVerwG 4 NB 19.89 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 3, und vom 20. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 43.93 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 74).
  • BVerwG, 20.06.2001 - 4 BN 21.01

    Normenkontrollverfahren; Doppelfehler; Prüfungspflicht; Entscheidungsreife;

    Durch den gerichtlichen Ausspruch ist der bisherige Rechtsschein beseitigt, die Antragsgegnerin habe einen Bebauungsplan rechtsgültig beschlossen und bekannt gemacht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 43.93 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 74 - NVwZ 1995, 692).
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