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   BVerwG, 07.11.1997 - 4 NB 48.96   

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BVerwG, 07.11.1997 - 4 NB 48.96 (https://dejure.org/1997,282)
BVerwG, Entscheidung vom 07.11.1997 - 4 NB 48.96 (https://dejure.org/1997,282)
BVerwG, Entscheidung vom 07. November 1997 - 4 NB 48.96 (https://dejure.org/1997,282)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Rückwirkung - Abwägung - Abwägungsfehler - Behebung materieller Fehler - Inkrafttreten - Divergenz - Verfahren - Wiederholung - Bestandserhaltung - Verfahrensfehler - Parallelbeteiligung - Träger öffentlicher Belange - Benachrichtigung der Träger ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Rückwirkende Inkraftsetzung eins Bebauungsplans; Rückwirkung, Behebung materieller Fehler; Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange i.S. des § 4 Abs. 1 BauGB , Uneachtlichkeit eines Abwägungsmangels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauplanungsrecht - Rückwirkendes Inkrafttreten eines Bebauungsplans; Behebung von Fehlern im Abwägungsvorgang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 956
  • DVBl 1998, 331
  • BauR 1998, 200 (Ls.)
  • BauR 1998, 284
  • ZfBR 1998, 96
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerwG, 20.06.2001 - 4 BN 21.01

    Normenkontrollverfahren; Doppelfehler; Prüfungspflicht; Entscheidungsreife;

    Die Möglichkeit der rückwirkenden "Heilung" ist in Fällen des § 215 a Abs. 1 Satz 1 BauGB ausgeschlossen (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 4 C 22.94 - BVerwGE 101, 58 ; BVerwG, Beschluss vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 12 = NVwZ 1998, 956 zu § 215 Abs. 3 BauGB a.F.; Beschluss vom 6. März 2000 - BVerwG 4 BN 31.99 - NVwZ 2000, 808 = ZfBR 2000, 341 = BauR 2000, 1008).

    Diese Möglichkeit bestand vor dem In-Kraft-Treten des § 215 a Abs. 1 BauGB nach allgemeiner Auffassung auch für den Fall der normenkontrollgerichtlichen Feststellung der Nichtigkeit eines Bebauungsplans (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 12 = NVwZ 1998, 956 zu § 215 Abs. 3 BauGB a.F.).

    Der Gesetzgeber hat - in Abweichung von dem bereits erwähnten herkömmlichen Verständnis der Nichtigkeitsfolgen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 12 = NVwZ 1998, 956 zu § 215 Abs. 3 BauGB a.F.; vgl. für Form- und Verfahrensfehler auch BVerwG, Beschluss vom 6. Mai 1993 - BVerwG 4 N 2.92 - BVerwGE 92, 266; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 23. Juni 1992 - BVerwG 4 NB 26.92 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 2 = NVwZ 1993, 361) - in § 215 a Abs. 1 BauGB für das Bauplanungsrecht mit Wirkung vom 1. Januar 1998 dem Ungültigkeitsgrund der Nichtigkeit einer städtebaulichen Satzung einen zweiten Ungültigkeitsgrund, den der Unwirksamkeit wegen eines in einem ergänzenden Verfahren behebbaren Mangels, geschaffen.

  • BVerwG, 01.08.2001 - 4 B 23.01

    Bauvorbescheid; Befreiung; Planungsabsicht; Veränderungssperre; Teilnichtigkeit;

    Auf dieser Rechtsauffassung beruht der Beschluss des Senats vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - (ZfBR 1998, 96 ), in dem der Senat bei einem fehlerhaft rückwirkend in Kraft gesetzten Bebauungsplan angenommen hat, dieser Fehler führe nur zur (Teil-)Nichtigkeit des Plans, soweit er die Rückwirkung angeordnet habe; mit Wirkung vom Zeitpunkt der Bekanntmachung an (ex nunc) sei er wirksam (ebenso OVG Lüneburg, Urteil vom 17. Dezember 1998 - 1 K 6556/96 - BRS 60 Nr. 42).
  • BVerwG, 19.09.2002 - 4 C 10.01

    Vollstreckungsabwehrklage; rechtsvernichtende Einwendung; Bauvorbescheid;

    Die Regelung ist Ausdruck eines allgemeinen Grundsatzes, der besagt, dass ein wegen eines Defizits im Abwägungsvorgang fehlerhafter Plan durch eine neue fehlerfreie Abwägung und Wiederholung des der Beschlussfassung nachfolgenden Verfahrens in Kraft gesetzt werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 12).
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BVerwG, 04.11.1997 - 4 NB 48.96 (https://dejure.org/1997,10187)
BVerwG, Entscheidung vom 04.11.1997 - 4 NB 48.96 (https://dejure.org/1997,10187)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Bebauungsplan; Rückwirkung; Abwägung; Abwägungsfehler; Behebung materieller Fehler; Inkrafttreten; Divergenz; Verfahren; Wiederholung; Bestandserhaltung; Verfahrensfehler; Parallelbeteiligung; Träger öffentlicher Belange; Benachrichtigung der Träger öffentlicher

  • ibr-online

    Normenkontrolle: Rückwirkung eines Bebauungsplans

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Verfahrensgang

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